Justiz

Justiz in Niedersachsen verschärft Kampf gegen Kinderpornographen und Behörden-Hasser

Justiz in Niedersachsen verschärft Kampf gegen Kinderpornographen und Behörden-Hasser

„Niedersachsen wird sicherer“: Diese Bilanz zog gestern Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) bei der Vorstellung der niedersächsischen Strafverfolgungsstatistik für das [...]
Rente mit 63? „Diese Vorschrift würde ich sofort streichen“, sagt BSG-Präsident Schlegel

Rente mit 63? „Diese Vorschrift würde ich sofort streichen“, sagt BSG-Präsident Schlegel

Ist der Sozialstaat, wie wir ihn seit Jahrzehnten kennen, in dieser Form noch aufrecht zu halten? „Ich bezweifele das“, sagt Prof. Rainer Schlegel, Präsident des [...]
Stellenabbau-Auflagen für das Gericht verlangsamen? Justizministerin Wahlmann befürwortet das

Stellenabbau-Auflagen für das Gericht verlangsamen? Justizministerin Wahlmann befürwortet das

Kathrin Wahlmann, Justizministerin, begrüßt nach Angaben eines Sprechers den Appell der Vizepräsidentin des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg, Andrea Blomenkamp, die [...]
Exklusiv: Christiane Hölscher wird neue Präsidentin des Amtsgerichts Hannover

Exklusiv: Christiane Hölscher wird neue Präsidentin des Amtsgerichts Hannover

Christiane Hölscher (52), Präsidentin des Amtsgerichts Osnabrück, steigt in der niedersächsischen Justiz auf. Nach Informationen des Politikjournals Rundblick wird die [...]
Weshalb ein mögliches Ausscheiden des Justiz-Staatssekretärs Smollich kompliziert werden könnte

Weshalb ein mögliches Ausscheiden des Justiz-Staatssekretärs Smollich kompliziert werden könnte

Thomas Smollich, Justiz-Staatssekretär, könnte bei einem möglichen – aber unwahrscheinlichen – vorzeitigen Ende seiner Amtszeit einige Folgewirkungen in der [...]
Vergehen statt Verbrechen: Justizministerin Wahlmann will Sexualstrafrecht ändern

Vergehen statt Verbrechen: Justizministerin Wahlmann will Sexualstrafrecht ändern

Kathrin Wahlmann, Justizministerin, wirbt für eine Änderung des Sexualstrafrechts. Es geht unter anderem um Verbreitung, Erwerb und Besitz von kinderpornographischen Inhalten, [...]
Landtags-Juristin stellt fest: Für den Wolf muss ganzjährig Schonzeit gelten

Landtags-Juristin stellt fest: Für den Wolf muss ganzjährig Schonzeit gelten

Irina Brüggeshemke, eine der unabhängigen Juristinnen, die im „Gesetzgebungs- und Beratungsdienst“ (GBD) des Landtags tätig ist, hat sich intensiv mit dem zuletzt im [...]
Gert-Armin Neuhäuser ist neuer Präsident des Verwaltungsgerichts Osnabrück

Gert-Armin Neuhäuser ist neuer Präsident des Verwaltungsgerichts Osnabrück

Prof. Gert-Armin Neuhäuser, Vorsitzender des Verbandes der Niedersächsischen Verwaltungsrichter, ist neuer Präsident des Verwaltungsgerichts Osnabrück. Der gebürtige [...]
Wer wird was in der Justiz? Viele Posten sind zu besetzen, aber es zieht sich hin

Wer wird was in der Justiz? Viele Posten sind zu besetzen, aber es zieht sich hin

Justizministerin Kathrin Wahlmann und ihr Staatssekretär Thomas Smollich sind derzeit nicht gerade zu beneiden. In führenden Positionen der Justiz müssen einige Posten neu [...]