Kommentar

Zum Tage: Kein Ausschuss wie jeder andere

Zum Tage: Kein Ausschuss wie jeder andere

(rb) Eine Reihe von Unterrichtungen in diversen Landtagsausschüssen, schriftliche und mündliche Anfragen von Abgeordneten, eine Große Anfrage, deren Besprechung auf der [...]
Zum Tage: SPD zufrieden mit Weil – mit Gabriel weniger

Zum Tage: SPD zufrieden mit Weil – mit Gabriel weniger

(rb) Unter dem Eindruck erneut gesunkener Umfragewerte für die Bundespartei auf nunmehr 21 Prozent sind die niedersächsischen Sozialdemokraten am Sonnabend in Braunschweig zu [...]
Zur Sache: Islamverträge im Landtag

Zur Sache: Islamverträge im Landtag

(rb) Die Freien Demokraten wollen die Aktuelle Stunde der April-Landtagssitzung am kommenden Mittwoch für eine öffentliche Diskussion um die geplanten Verträge der [...]
Zur Sache: David gegen Goliath

Zur Sache: David gegen Goliath

(rb) Das Vorhaben erinnert an den Kampf Davids gegen Goliath und dürfte insbesondere von den kleineren Fachverbänden im öffentlichen Dienst mit Interesse verfolgt werden, die [...]
Kommentar: Subtiler Wahlkampf?

Kommentar: Subtiler Wahlkampf?

(rb) Seit 35 Jahren mischt Dr. Irmtraud Kannen in der Kommunalpolitik des Landkreises Cloppenburg munter mit – zuerst im Rat der Stadt Cloppenburg, später auch im Kreistag. In [...]
Zur Sache: Erosion stoppen

Zur Sache: Erosion stoppen

(rb) Die Entwicklung der Industrie in Niedersachsen ist besorgniserregend: In den vergangenen 20 Jahren wurde rund doppelt so viel Geld im Ausland eingesetzt wie in den Erhalt der [...]
Zur Sache: Borkum will den Schlick nicht

Zur Sache: Borkum will den Schlick nicht

(rb) Auf der Insel Borkum geht die Angst um. Angst vor schlechtem Nordsee-Badewasser, vor Eintrübungen, Verschlammungen und vor Verschmutzungen des für seine Makellosigkeit [...]
Zum Tage: „Gute Laune-Programm“

Zum Tage: „Gute Laune-Programm“

(rb) Im niedersächsischen Landwirtschaftsministerium wird mit Hochdruck an einem Konzept gearbeitet, das die Stimmung im Haus nachhaltig aufhellen soll. Wie jetzt bekannt wurde, [...]
Am Rande: Regierung antwortet ungern – auch im Bundestag

Am Rande: Regierung antwortet ungern – auch im Bundestag

(rb) Die Klage der oppositionellen CDU im Niedersächsischen Landtag, die Landesregierung beantworte ihre Anfragen zu langsam, nicht umfassend oder gar nicht, die bereits mehrfach [...]