Parteien

FDP-Parteitag: Ein Spitzenkandidat und ein „Sieger der Herzen“

FDP-Parteitag: Ein Spitzenkandidat und ein „Sieger der Herzen“

Ist er nun wirklich der Favorit? Jan-Christoph Oetjen (40) aus Sottrum im Kreis Rotenburg/Wümme gehört seit 15 Jahren dem niedersächsischen Landtag an, hat dort einen Namen als [...]
Vier Fraktionen verständigen sich auf „Lex AfD“ und ein Antrags-Privileg für Grüne und FDP

Vier Fraktionen verständigen sich auf „Lex AfD“ und ein Antrags-Privileg für Grüne und FDP

Die vier größten Fraktionen im Landtag peilen eine Abmachung zu Lasten der fünften und kleinsten Fraktion an, der AfD. So haben sich die Parlamentarischen Geschäftsführer von [...]
Schlechte Aussichten für neues Klagerecht der Opposition gegen angezweifelte Gesetze

Schlechte Aussichten für neues Klagerecht der Opposition gegen angezweifelte Gesetze

Die seit Monaten diskutierte Vereinbarung zwischen SPD und CDU hier, Grünen und FDP dort steht kurz vor der Vollendung – kommenden Mittwoch treffen sich die Parlamentarischen [...]
Bayern-Ergebnis schockiert die GroKo in Niedersachsen

Bayern-Ergebnis schockiert die GroKo in Niedersachsen

Das schwache Abschneiden von CSU und SPD bei der gestrigen Landtagswahl in Bayern ist bei den Spitzenpolitikern von Christ- und Sozialdemokraten in Niedersachsen gedämpft [...]
AfD-Vizechef: Wir dulden keine rechtsextremen Umtriebe

AfD-Vizechef: Wir dulden keine rechtsextremen Umtriebe

Die AfD will nach den Worten ihres Vizevorsitzenden Kay Gottschalk härter gegen Rechtsextremismus in der Partei vorgehen. „Wir dulden keine rechtsextremen Umtriebe. Wir wollen [...]
Ein Jahr AfD im Landtag – über fehlende Aufmerksamkeit kann sie nicht klagen

Ein Jahr AfD im Landtag – über fehlende Aufmerksamkeit kann sie nicht klagen

Ein Jahr lang gehört nun die rechtspopulistische AfD zur landespolitischen Wirklichkeit in Niedersachsen dazu. Hat sie die Politik verändert? Tatsache ist: Niedersachsen ist [...]
Einst stark, jetzt gespalten: Wie sich die CDU in ihrer Hochburg Vechta zum Gespött macht

Einst stark, jetzt gespalten: Wie sich die CDU in ihrer Hochburg Vechta zum Gespött macht

Früher, da war die Welt der CDU nirgendwo mehr in Ordnung als im Landkreis Vechta. Hier und im benachbarten Kreis Cloppenburg erringt die Union seit Jahrzehnten bundesweit die [...]
„Die Menschen in Niedersachsen spüren auch, dass ihnen Sprechverbote auferlegt werden“

„Die Menschen in Niedersachsen spüren auch, dass ihnen Sprechverbote auferlegt werden“

Dana Guth (48), Landesvorsitzende der AfD in Niedersachsen, spricht im Interview mit dem Politikjournal Rundblick über rechtsradikale Tendenzen in der Gesellschaft, über [...]
Immer kurioser: Wie zwei gefälschte Briefe der AfD fast die Wahlteilnahme gekostet hätten

Immer kurioser: Wie zwei gefälschte Briefe der AfD fast die Wahlteilnahme gekostet hätten

Der Vorfall liegt 15 Monate zurück – aber nun zeichnet sich deutlicher ab, was damals offenbar geschehen ist. Es geht um einen in der niedersächsischen Landesgeschichte [...]