Parteien

Vertrauensfrage zu spät? Opposition zweifelt den Willen der SPD zu Neuwahlen an

Vertrauensfrage zu spät? Opposition zweifelt den Willen der SPD zu Neuwahlen an

Am Morgen nach dem historischen Tag, der nicht nur den Wahlsieg von Donald Trump in den USA brachte, wirkt der Landtag ganz anders als sonst. Die Abgeordneten stehen an diesem [...]
Olaf Scholz und Stephan Weil – in der Krise finden beide SPD-Regierungschefs zueinander

Olaf Scholz und Stephan Weil – in der Krise finden beide SPD-Regierungschefs zueinander

Die Szenerie hatte schon etwas Merkwürdiges. Just um 21.13 Uhr des 6. November 2024 tritt Kanzler Olaf Scholz vor die Fernsehkameras und trägt eine offenbar lange vorbereitete, [...]
Vorgezogene Bundestagswahl bringt die Parteien in Niedersachsen in Zeitnot

Vorgezogene Bundestagswahl bringt die Parteien in Niedersachsen in Zeitnot

Die CDU war, wie sich jetzt zeigt, schon ein bisschen besser aufgestellt als die anderen. Denn die niedersächsischen Christdemokraten wollen ihre Landesliste für die [...]
Die Bundestagswahl erst im September? Da kommt beim Grünen-Parteitag Gelächter auf

Die Bundestagswahl erst im September? Da kommt beim Grünen-Parteitag Gelächter auf

Die Grünen sind guter Dinge an diesem herbstlichen Wochenende in Gifhorn. Landesparteitage sind so etwas wie Familientreffen, bei den Grünen sind sie stets verknüpft mit [...]
Ein klarer Beleg für die schweren Vorwürfe gegen Schledde fehlt immer noch

Ein klarer Beleg für die schweren Vorwürfe gegen Schledde fehlt immer noch

Die Kritik wird schon seit zwei Jahren immer wieder geäußert, und sie ist jüngst auch die Basis einer Wahlanfechtung gewesen, mit der sich jetzt der Staatsgerichtshof in [...]
AfD-Politiker Krah beehrt Goslarer Parteifreunde bei der Vorstandsneuwahl

AfD-Politiker Krah beehrt Goslarer Parteifreunde bei der Vorstandsneuwahl

Maximilian Krah, umstrittener AfD-Politiker aus Sachsen und vorübergehend AfD-Spitzenkandidat zur Europawahl, war der Ehrengast einer besonderen Mitgliederversammlung eines [...]
Grüne haben die Wahl: Soll ein Linksradikaler im Spitzenteam für den Wahlkampf stehen?

Grüne haben die Wahl: Soll ein Linksradikaler im Spitzenteam für den Wahlkampf stehen?

Es gibt viele Anzeichen dafür, dass die Grünen in den vergangenen Wochen etwas in die Mitte gerückt sind. Der Amtsverzicht des Bundesvorstandes, vor allem der bisherigen [...]
Die seltsamen Personalentwicklungen im Haus von Europaministerin Wiebke Osigus

Die seltsamen Personalentwicklungen im Haus von Europaministerin Wiebke Osigus

Sie war die Überraschung des Herbstes 2022: Als vor knapp zwei Jahren die Juristin und Landtagsabgeordnete Wiebke Osigus das Europaministerium übernahm, als Nachfolgerin der [...]
Landesbehörde bestätigt: LNG-Terminal in Wilhelmshaven verschmutzt Nordsee nicht

Landesbehörde bestätigt: LNG-Terminal in Wilhelmshaven verschmutzt Nordsee nicht

Ute Schlautmann, Leiterin der NLWKN-Betriebsstelle Brake-Oldenburg, hat bislang keine nennenswerten Umweltbelastungen durch das LNG-Terminal in Wilhelmshaven feststellen können. [...]