Die Lex Asse kommt

Die Lex Asse kommt

(rb) Wolfenbüttel. Der Besuch von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) in dem maroden Atommülllager Asse II am vergangenen Freitag ist von allen Beteiligten als gutes [...]
Bundesvertriebenengesetz soll entschärft werden

Bundesvertriebenengesetz soll entschärft werden

(rb) Hannover. Mit einer Bundesratsinitiative Niedersachsens soll das Bundesvertriebenengesetz entschärft werden. Eine entsprechende Gesetzesänderung will das Kabinett am [...]
Kritik am Entwurf des Finanzausgleichsgesetzes

Kritik am Entwurf des Finanzausgleichsgesetzes

(rb) Hannover. Das Gesetzgebungsverfahren zur Änderung des Niedersächsischen Finanzausgleichgesetzes (FAG) ist bei den kommunalen Spitzenverbänden auf geteiltes Echo gestoßen. [...]
Kommentar: Zwischen Nähe und Distanz

Kommentar: Zwischen Nähe und Distanz

(rb) Der Fiskalpakt ist nicht nur ein Problem für die Bundeskanzlerin, die den angestrebten Vertrag gegen Einwände des neuen französischen Präsidenten verteidigen muss. Mehr [...]
IMK geprägt von Gewalt-Themen

IMK geprägt von Gewalt-Themen

(rb) Hannover/Schwerin. Die Innenministerkonferenz der Länder (IMK) hat in Land Fleesensee (Mecklenburg-Vorpommern) eine Reihe von Themen abgearbeitet, die auch Niedersachsens [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) In der Diskussion um neue Gema-Tarife hat der Medienpolitiker der FDP-Landtagsfraktion, Klaus Rickert, vor einer Benachteiligung des ländlichen Raums gewarnt. „Wenn die [...]
Grüne: Millionen aus dem Bildungspaket dürfen nicht vor Ort versickern

Grüne: Millionen aus dem Bildungspaket dürfen nicht vor Ort versickern

(rb) Hannover. Die Landtagsgrünen machen Kultusminister Dr. Bernd Althusmann und die Kommunen für den zögerlichen Mittelabfluss des Bildungspakets in Niedersachsen [...]
Im Mai 10 000 Arbeitslose weniger

Im Mai 10 000 Arbeitslose weniger

(rb) Hannover. Im Mai ist die Zahl der Arbeitslosen in Niedersachsen um knapp 10 000 auf 257 858 gesunken. Das waren nach Angaben der Agentur für Arbeit 3,5 Prozent weniger als [...]
Führungswechsel beim NSGB

Führungswechsel beim NSGB

(rb) Ilsede. Die Mitgliederversammlung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB) hat am Donnerstag ihren langjährigen Präsidenten, Rainer Timmermann, [...]