04. Jun 2012 Archiv RB+ Die Lex Asse kommt (rb) Wolfenbüttel. Der Besuch von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) in dem maroden Atommülllager Asse II am vergangenen Freitag ist von allen Beteiligten als gutes [...]
04. Jun 2012 Archiv RB+ Bundesvertriebenengesetz soll entschärft werden (rb) Hannover. Mit einer Bundesratsinitiative Niedersachsens soll das Bundesvertriebenengesetz entschärft werden. Eine entsprechende Gesetzesänderung will das Kabinett am [...]
04. Jun 2012 Archiv RB+ Kritik am Entwurf des Finanzausgleichsgesetzes (rb) Hannover. Das Gesetzgebungsverfahren zur Änderung des Niedersächsischen Finanzausgleichgesetzes (FAG) ist bei den kommunalen Spitzenverbänden auf geteiltes Echo gestoßen. [...]
04. Jun 2012 Archiv RB+ Kommentar: Zwischen Nähe und Distanz (rb) Der Fiskalpakt ist nicht nur ein Problem für die Bundeskanzlerin, die den angestrebten Vertrag gegen Einwände des neuen französischen Präsidenten verteidigen muss. Mehr [...]
04. Jun 2012 Archiv RB+ IMK geprägt von Gewalt-Themen (rb) Hannover/Schwerin. Die Innenministerkonferenz der Länder (IMK) hat in Land Fleesensee (Mecklenburg-Vorpommern) eine Reihe von Themen abgearbeitet, die auch Niedersachsens [...]
04. Jun 2012 Archiv RB+ In Kürze (rb) In der Diskussion um neue Gema-Tarife hat der Medienpolitiker der FDP-Landtagsfraktion, Klaus Rickert, vor einer Benachteiligung des ländlichen Raums gewarnt. „Wenn die [...]
01. Jun 2012 Archiv RB+ Grüne: Millionen aus dem Bildungspaket dürfen nicht vor Ort versickern (rb) Hannover. Die Landtagsgrünen machen Kultusminister Dr. Bernd Althusmann und die Kommunen für den zögerlichen Mittelabfluss des Bildungspakets in Niedersachsen [...]
01. Jun 2012 Archiv RB+ Im Mai 10 000 Arbeitslose weniger (rb) Hannover. Im Mai ist die Zahl der Arbeitslosen in Niedersachsen um knapp 10 000 auf 257 858 gesunken. Das waren nach Angaben der Agentur für Arbeit 3,5 Prozent weniger als [...]
01. Jun 2012 Archiv RB+ Führungswechsel beim NSGB (rb) Ilsede. Die Mitgliederversammlung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB) hat am Donnerstag ihren langjährigen Präsidenten, Rainer Timmermann, [...]