04. Mai 2011 Archiv RB+ „Bespitzelungspläne“ der Verdener Polizei haben ein Nachspiel (rb) Hannover/Verden. Die jetzt bekannt gewordenen Überlegungen leitender Beamter der Polizeiinspektion Verden/Osterholz aus dem Frühjahr 2009, möglicherweise auch das Telefon [...]
04. Mai 2011 Archiv RB+ FDP verlangt konkrete Kostenrechnung für den Ausstieg (rb) Hannover. Die FDP-Landtagsfraktion verlangt eine fundierte Schätzung über die Ausstiegskosten aus der Kernenergie. „Wenn Mitte Juni das Moratorium endet, müssen wir [...]
04. Mai 2011 Archiv RB+ Kommentar: Gute Schule: Zurück auf Los? (rb) Für die Initiatoren des Volksbegehrens „Gute Schule“ mag es bereits ein Triumph sein, dass der Staatsgerichtshof die Frist für das Sammeln von Unterschriften auf [...]
04. Mai 2011 Archiv RB+ Öffentliche Verwaltungen setzen auf Web 2.0 (rb) Hamburg. 55 Prozent der öffentlichen Verwaltungen wollen noch im Jahr 2011 in das Web 2.0 investieren, und 42 Prozent setzen auf Apps für Handys. Das hat die Studie [...]
04. Mai 2011 Archiv RB+ In Kürze (rb) Zu einem „Offenen Parteitag“, an dem jeder Interessierte teilnehmen kann, kommen am 28. Mai in Wolfsburg die Delegierten der vier SPD-Bezirke Braunschweig, Hannover, [...]
03. Mai 2011 Archiv RB+ Möllring: Haushaltsnahe Dienstleistungen bleiben steuerlich begünstigt (rb) Hannover. Finanzminister Hartmut Möllring teilt nicht die Ansicht des Bundesrechungshofes, dass die Steuervergünstigung für haushaltsnahe Dienstleistungen aufgrund hoher [...]
03. Mai 2011 Archiv RB+ Verdeckte Ermittler gegen pädosexuelle Netzwerke einsetzen (rb) Berlin/Hannover. Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann hat am Montag gefordert, die Strafprozessordnung (§ 110a StPO) so zu erweitern, dass verdeckte Ermittler bei [...]
03. Mai 2011 Archiv RB+ „Gute Schule“: Staatsgerichtshof hebt Entscheidung auf (rb) Hannover/Bückeburg. Die Entscheidung des Landeswahlleiters zum Volksbegehren „Gute Schule“ ist am Montag vom Staatsgerichtshof aufgehoben worden. Die Antragsteller [...]
03. Mai 2011 Archiv RB+ Zur Person: Horst Horrmann (rb) Er war nur eine vergleichsweise kurze Zeit Kultusminister in Niedersachsen – von November 1988 bis zum Regierungswechsel im Juni 1990. Dennoch galt Horst Horrmann, der an [...]