26. Aug 2009 Archiv RB+ Agrarsubventionen an Landesminister waren rechtens (rb) Hannover. Die an Umweltminister Hans-Heinrich Sander und Justizminister Bernd Busemann ausgezahlten EU-Agrarsubventionen für ihre landwirtschaftliche Betätigung sind [...]
26. Aug 2009 Archiv RB+ 2010 wird die Schulverwaltung neu organisiert (rb) Hannover. Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann hat am Montag dem Kultusausschuss nicht nur Rede und Antwort gestanden über die „Affäre Brandt“, sondern den [...]
26. Aug 2009 Archiv RB+ Personen und Positionen (rb) Die beiden neugegründeten Fachhochschulen in Nordwest-Niedersachsen, die am 1. September an den Start gehen, haben auf Vorschlag von Wissenschaftsminister Lutz Stratmann [...]
26. Aug 2009 Archiv RB+ Kommentar: Das steht mir zu (rb) Da hatte man doch geglaubt, dass sich der Fall Ulla Schmidt erledigt hat. Nach ihrer spanischen Dienstwageneskapade hatte die Ministerin es zunächst peinlich vermieden, sich [...]
26. Aug 2009 Archiv RB+ SPD-Wahlkampf: Duin ist guter Dinge (rb) Hannover. „Sie sehen uns guter Dinge“, verkündete der Landesvorsitzende der niedersächsische SPD, Garrelt Duin, als er am Dienstag zur Taktik der Landes-SPD in den [...]
26. Aug 2009 Archiv RB+ Konjunkturpakete: Möllring zieht Bilanz (rb) Hannover. Eine positive Bilanz der Konjunkturpakete I und II hat Finanzminister Hartmut Möllring am Dienstag gezogen. Ein halbes Jahr nach dem entsprechenden Beschluss des [...]
25. Aug 2009 Archiv RB+ Abwahl-Antrag gegen Heister-Neumann (rb) Hannover. Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann, die sich zur Zeit heftigen öffentlichen Angriffen ausgesetzt sieht, die sich auf das Disziplinarverfahren gegen den [...]
25. Aug 2009 Archiv RB+ Aktuelle Stunde zwischen Brandt und Lissabon (rb) Hannover. Neben der „Affäre Brandt“ beschäftigt sich das Parlament in seiner Aktuellen Stunde am Mittwochmorgen mit einem Antrag der Linken zum Thema „Neofaschismus [...]
25. Aug 2009 Archiv RB+ 1390 Verstöße gegen Jugendschutz im Internet (rb) Hannover. Mehr Verantwortung für das eigene Internet-Angebot hat Sozialministerin Mechthild Ross-Luttmann von den Web 2.0-Betreibern verlangt. Die Zentralstelle der Länder [...]