10. Feb. 2010 Archiv RB+ Zum Tage: Nicht ins Blaue hinein (rb) Zu den vielen Problemen, die die Berliner Koalition bewältigen muss, ist ein weiteres hinzugekommen, das in seiner denkbaren Sprengkraft nicht zu unterschätzen ist. Die [...]
10. Feb. 2010 Archiv RB+ Städtetag fordert Entschuldungshilfen auch ohne Fusion (rb) Hannover. Das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages (NST) hat am Dienstag die Absicht der Landesregierung begrüßt, mit den kommunalen Spitzenverbänden über die [...]
10. Feb. 2010 Archiv RB+ Personen und Positionen (rb) In der Staatskanzlei hat ein Wechsel im Persönlichen Büro von Ministerpräsident Christian Wulff stattgefunden. Der bisherige persönliche Referent Dr. Berend Lindner, [...]
10. Feb. 2010 Archiv RB+ In Kürze (rb) Die SPD-Landtagsfraktion hat am Dienstag beschlossen, gegen Ministerpräsident Christian Wulff einen Missbilligungsantrag zu stellen. Hintergrund ist ein Verstoß gegen das [...]
09. Feb. 2010 Archiv RB+ Erleichterung über Einigung beim SGB II (rb) Hannover/Berlin. Die am Sonntagabend in Berlin erzielte Einigung zwischen Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen und den Ministerpräsidenten der unionsgeführten [...]
09. Feb. 2010 Archiv RB+ Niedersachsen redet bei der Kommunalfinanzreform mit (rb) Hannover. Bei der von der Bundesregierung im Koalitionsvertrag von Union und FDP verabredeten Neuordnung der Gemeindefinanzen will Niedersachsen „ein gewichtiges Wort [...]
09. Feb. 2010 Archiv RB+ Alkoholtestkäufe werden fortgesetzt (rb) Hannover. Innenminister Uwe Schünemann hat am Montag eine positive Bilanz der Alkoholtestkäufe an Tankstellen, Kiosken und in Supermärkten gezogen. Die Quote der [...]
09. Feb. 2010 Archiv RB+ Am Rande: Von Sperrgut und Bierdeckeln (rb) Ein guter Witz über eine schlechte Sache prognostiziert, dass 2030 den Bürgern die Unterlagen für ihre Steuererklärung als Sperrgut zugestellt werden. Dahinter verbirgt [...]
09. Feb. 2010 Archiv RB+ nordmedia zieht positive Bilanz (rb) Hannover. Gute Quoten, viele Preise und hohe wirtschaftliche Effekte der Filmförderung in den Regionen : Dieses Bilanz haben der neue nordmedia-Aufsichtsratsvorsitzende [...]