Justiz

Stühlerücken am Staatsgerichtshof

03.06.2021
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Anke van Hove, Präsidentin des Oberlandesgerichts Oldenburg, soll neue Vizepräsidentin des Staatsgerichtshofs werden – und damit Stellvertreterin von Staatsgerichtshofpräsident Thomas Smollich, der im Hauptberuf das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg leitet. Die 57-Jährige Juristin aus Hoya, die aus einer Juristenfamilie kommt und lange im Justizministerium in Hannover gearbeitet hat, folgt im Staatsgerichtshof auf die hannoversche Rechtsanwältin Uta Rüping, deren Amtszeit Ende Juni ausläuft. Vorausgesetzt ist, dass der Landtag am kommenden Mittwoch entsprechend abstimmt. Van Hofe soll auf Vorschlag der CDU gewählt werden.

Foto: Staatsgerichtshof Bückeburg

Auch die Präsidentin des Oberlandesgerichts Celle, Stefanie Otte, soll als ordentliches Mitglied in den Staatsgerichtshof rücken, sie wird auf Vorschlag der Grünen nominiert und folgt auf den Hochschulprofessor Christian Schrader. Noch weitere Personalveränderungen stehen an. Frank Bornemann, Richter am OLG Celle und Vorsitzender des Richterbundes, steigt vom stellvertretenden zum ordentlichen Mitglied auf, in den Kreis der Stellvertreter wird die Jura-Professorin Angela Schwerdtfeger (40) aus Göttingen aufgenommen. Beide Namen haben die Christdemokraten vorgeschlagen.

Die SPD hat drei Bewerber für drei weitere freie Posten der stellvertretenden Gerichtshof-Mitglieder nominiert: Oliver Sporré, Direktor des Amtsgerichts Bersenbrück, Maria Kleimann, Richterin am Amtsgericht Hannover und engagiert in der Deutschen Vereinigung für Jugendgerichte und Jugendgerichtshilfen, sowie Jann Berghaus, Fachanwalt für Verwaltungsrecht aus Aurich.