TagesKolumne: Minister Bürgernah
Das niedersächsische Wirtschaftsministerium ist kein Schnellrestaurant, so viel ist mal klar. Für einen Rezensenten bei Google war das allerdings nicht ganz so klar. Also verfasste er einst diesen Eintrag:
Wenn Ihnen das bekannt vorkommt, dann liegt das daran, dass Sie meine TagesKolumne vom 31. August gelesen haben (hier nachzulesen). Damals berichtete ich über unterhaltsame Google-Bewertungen für Niedersachsens Landesregierung und endete mit der Frage: „Was ist da los, lieber Olaf Lies?“
Und wie Olaf Lies, Niedersachsens Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, nun einmal so ist, hat er diese Frage recht zügig beantwortet: mit der Klarstellung, kein Schnellrestaurant zu betreiben, und der Einladung, sich einmal anzusehen, was er wirklich treibt im wunderschönen Wangenheimpalais.
Am Freitag war es nun so weit, und Minister Bürgernah empfing neben mir, als Verursacher, auch noch die beiden Sieger des kleinen Social-Media-Wettbewerbs: Wer als erstes kommentiert, darf den Minister auf ein Heißgetränk besuchen.
Bei Kaffee (natürlich aus Rundblick-Tassen) und Mini-Croissants ging es knapp über eine halbe Stunde lang um Themen wie Geschwindigkeitsbeschränkungen, Autobahnbau oder Arbeitsbelastungen in der Pflege. Die Botschaft dieser kleinen Runde soll wohl auch sein: Wir können nicht nur senden, nicht nur Botschaften in den Äther schicken, sondern auch empfangen, zuhören und aufnehmen, was zurückkommt. Fortsetzung folgt, habe ich vernommen.
Dass Olaf Lies Konflikte mit Kommunikation zu schlichten sucht und gerne auch den vermeintlichen Gegner zum Gespräch einlädt, ist derweil nicht neu. Vor ein paar Monaten, als die Aktivisten von Greenpeace den Landtag belagert hatten, gereichte ihm seine Offenheit gar zum Problem. Weil er zwei Wortführerinnen zum Kaffee in den Plenarbereich einlud, handelte er sich die Kritik der Opposition ein – und intern vermutlich auch des Ministerpräsidenten.
Die Greenpeace-Blockade vom 3. Mai beschäftigt uns heute noch einmal im Rundblick. Denn in der Zwischenzeit wurde der Vorfall intensiv aufgearbeitet und die Frage geklärt, wie so etwas geschehen konnte. Uns liegen die umfangreichen Protokolle vor, die Klaus Wallbaum für Sie aufbereitet hat.
Außerdem berichten wir heute über:
• Schuldenbremse: Das Land muss Schulden machen, um die Kommunen zu finanzieren, schreibt Hans-Günter Henneke, der aus Niedersachsen stammende Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistages, in einem Aufsatz. Wir fassen seine Argumentation zusammen.
• Nord/LB: Die Braunschweigische Landessparkasse (BLSK) könnte aus der Nord/LB herausgelöst werden. Doch am Ende dieses Prozesses könne auch eine noch engere Bindung zwischen Landesbank und ihrer Landessparkasse sein.
• Innenstadt: Hannovers SPD-Chef Adis Ahmetović stemmt sich gegen die Pläne von Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) zur autoarmen Innenstadt. Wir verraten, was ihn stört.
Ich wünsche Ihnen einen kommunikativen und bürgernahen Start in die neue Woche,
Ihr Niklas Kleinwächter
Dieser Artikel erschien am 25.09.2023 in der Ausgabe #165.
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