Michael Kretschmer (links) und Stephan Weil stellen die MPK-Ergebnisse vor. | Foto: Land Sachsen

Stephan Weil, niedersächsischer Ministerpräsident, hat eine gemischte Bilanz der jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) in Berlin gezogen. „Es war eine Ministerpräsidentenkonferenz zwischen den Zeiten – also zwischen der bisherigen und der zukünftigen Bundesregierung. Es ist ermutigend, dass es so schnell zu einem Sondierungsergebnis gekommen ist und dass mit dem Investitionsbedarf in den Bereichen Bundeswehr und Infrastruktur gleich zwei große Herausforderungen bei den Hörnern gepackt wurden. Dies war naturgemäß auch das Hauptthema bei unserer Zusammenkunft. Auf Beschlussfassungen haben wir verzichtet. Da nicht wenige Mitglieder der MPK bekanntlich über die Parteien auch Teil der Koalitionsverhandlungen sind, werden unsere Überlegungen auch so Eingang finden in die weiteren Gespräche.“ Weil selbst wirkt diesmal in den Koalitionsverhandlungen nicht mit. Zu denen, die eine leitende Funktion dort haben, gehört auch der junge hannoversche SPD-Bundestagsabgeordnete Adis Ahmetovic. Er ist Vize-Leiter der Arbeitsgruppe für Europapolitik auf SPD-Seite. Damit vertritt er dort die SPD-Bundestagsfraktion, SPD-Sprecherin ist Katarina Barley aus dem Europaparlament. Auf der CDU-Seite wirkt in diesem Gremium der Europaabgeordnete David McAllister mit.