Wiedervereinigung, Teil II
Nichts Geringeres als einen Deutschlandplan hat Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann gestern vorgeschlagen, und vielleicht wollte er sich ja historisch dabei an die SPD anlehnen. Sie hatte sich in ihrem Deutschlandplan von 1959 mit der möglichen Wiedervereinigung befasst.
Und in der Tat geht es ja um eine Art föderale Wiedervereinigung des gespaltenen Corona-Regelwerks. Althusmann erklärte gestern:
Vor allem in Hinblick auf den anstehenden Sommerurlaub und für Festivals oder Sportveranstaltungen sollten wir zügig eine einheitliche Linie schaffen.
Die Verordnungs-Mauer muss weg, damit alle Deutschen wieder uneingeschränkt verreisen können. Jetzt warte ich nur noch auf Althusmanns Worte in einer der nächsten Pressekonferenzen: „Das tritt nach meiner Kenntnis … ist das sofort, unverzüglich.“
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„Je üppiger die Pläne blühen, um so verzwickter wird die Tat“, hat Erich Kästner gesagt, und schon sind wir bei der Krankenhausversorgung in Niedersachsen. Da hat sich die Große Koalition eigentlich etwas Feines ausgedacht. Sie hat sich nicht nur in zweijähriger Arbeit in einer Enquetekommission auf den Stand der Dinge gebracht, SPD-Sozialexperte Uwe Schwarz stellte gestern im Landtag fest:
Wir haben zu viele Betten und zu wenig Personal. Das geht zulasten der stationären Versorgung.
Nun hat die GroKo einen Plan für die niedersächsische Krankenhauszukunft – mehr dazu heute bei uns. „Der Mensch plant und Gott lacht“, heißt es zwar. Gott kennt aber möglicherweise das Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) nicht so genau – da kann einem sogar an höchster Stelle das Lachen schnell vergehen.
Die Große Koalition plant derweil keine Trennung, so sehr die Opposition gestern im Landtag auch versucht hat, einen Keil zwischen SPD und CDU zu treiben. Ministerpräsident Stephan Weil sprach von einer „respektvollen Zusammenarbeit“ und einem „pfleglichen Umgang miteinander“ – allerdings ist bekannt, dass er sich nach der nächsten Landtagswahl nicht zwingend eine Wiedervereinigung wünscht.
Sollten Grüne und FDP gestern früh vielleicht noch die Hoffnung gehabt haben, die Koalition zu einem frühzeitigen Ende bewegen zu können, so bleibt es am Ende doch bei Goethe: „Es irrt der Mensch, solang er strebt.“
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Und was planen Sie so fürs Wochenende? Es wird Zeit, kräftig loszuplanen – heute ist nämlich schon Freitag.
Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Wochenausklang
Martin Brüning
