Traumschloss mit Dachschaden: Marienburg bei Pattensen. | Foto: mylat via Getty Images

Was ist los im politischen Niedersachsen? Hier sind die wichtigsten Termine für die Woche vom 4. bis 10. Mai 2026.

Alle aktuellen MeldungenAktuelle Meldungen

Scharfe Kritik am Tariftreue-Gesetz: „Das passt nicht zu dem Versprechen von Rot-Grün“Kommunen und Landesbehörden müssen künftig ihre Vertragspartner um eine Tariftreue-Erklärung bitten. Die Kommunen sehen darin viel Bürokratie - und ein gebrochenes Versprechen.

10. Mai 2026 · Klaus Wallbaum4min

RB+

MeldungInneres

Die wandlungsfähigen Salafisten locken junge Leute mit Computerspielen auf ihre SeiteIst der Islamismus eine Gefahr? Ja, sagt der Verfassungsschutz – und warnt vor neuen Formen, mit denen radikale Prediger seit geraumer Zeit auftreten.

10. Mai 2026 · Klaus Wallbaum3min

MeldungSoziales

Neue Ärzte-Studie deckt Machtmissbrauch und sexuelle Belästigung in Kliniken aufFür viele Ärzte scheinen Demütigung und Belästigung durch Vorgesetzte zum Alltag zu gehören. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund schlägt Alarm und fordert Konsequenzen.

9. Mai 2026 · Niklas Kleinwächter3min

RB+

MeldungBildung

Lernen im Ausland: Schüler gehen nach Frankreich, Akademiker bevorzugen SpanienSPD und Grüne wollen noch mehr europäischen Austausch, auch für Vereine und die Zivilgesellschaft. Dafür steht eine Million Euro bereit.

9. Mai 2026 · Anne Beelte-Altwig3min

RB+

MeldungWirtschaft

Kassensturz zum Europatag: Ohne den EU-Binnenmarkt kann Niedersachsen einpackenAutoland mit Außenhandelsdefizit: Niedersachsen importiert mehr Güter aus dem Ausland als es exportiert. Die wichtigsten Handelspartner liegen natürlich in der Europäischen Union.

7. Mai 2026 · Christian Wilhelm Link3min

Das Amtsgericht Peine ist nur eines von insgesamt 80 Amtsgerichten in Niedersachsen. Laut Landesrechnungshof ist diese Zahl viel zu groß. Foto: Link

RB+

MeldungJustiz

Rechtsanwälte bitten: Wir sollen nicht über Abschaffung der Amtsgerichte redenWelche Zukunft haben noch Rechtsanwälte, wenn die Künstliche Intelligenz juristische Ratschläge geben kann? Diese und andere Fragen beschäftigen die Rechtsanwaltskammern.

7. Mai 2026 · Klaus Wallbaum3min

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Schwerpunkt

Dossier: Meldungen, Kommentare und Hintergründe zum Internationalen Frauentag

1min

Alle BeiträgeHintergrund

Stehen sich jetzt in der Bundes-Schuldenbremse-Kommission gegenüber: Stephan Weil (rechts) und Reinhold Hilbers. | Foto: Wallbaum

RB+

HintergrundFinanzen

Warum im Gerangel um die Schuldenbremse zwei alte Gegner aneinander geratenAuf Bundesebene wird geprüft, wie die Vorschriften im Grundgesetz zum Kreditaufnahmeverbot verändert werden sollen. Zwei Niedersachsen sind dabei die entscheidenden Figuren.

10. Mai 2026 · Klaus Wallbaum5min

RB+

Pro und ContraEuropa

Brauchen wir einen EU-Präsidenten, um im globalen Machtkampf mithalten zu können?Wer führt die EU? Eine Kommissionspräsidentin, die von den EU-Mitgliedstaaten nominiert und vom Parlament gewählt wurde. Brauchen wir eine stärkere Spitze?

7. Mai 2026 · Klaus Wallbaum7min

Jan Liebeneiner ist Vorstandsvorsitzender und ärztlicher Leiter des Medizinischen DIenstes Niedersachsen. | Foto: MD

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HintergrundGesundheit

Warum der Medizinische Dienst die Reform der Krankenhäuser auf einem guten Weg siehtAls Chirurg spricht Jan Liebeneiner, der neue Chef des Medizinischen Dienstes, gerne Klartext: Über die Krankenhausreform, Bürokratieabbau und die wachsende Zahl Pflegebedürftiger.

6. Mai 2026 · Anne Beelte-Altwig7min

Personen und PositionenPersonen und Positionen

Thorsten Kornblum | Foto: Stadt Braunschweig/Daniela Nielsen

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P und PInneres

Kornblum dankt Pistorius: Braunschweig wird wieder Bundeswehrstandort

10. Mai 2026 · Klaus Wallbaum1min

RB+

P und PParteien

MdB Brinkmann rechnete öffentlich mit dem Bundeskanzler ab

10. Mai 2026 · Klaus Wallbaum1min

Hülya Iri zieht sich aus der Ratspolitik zurück. | Foto: LHH/Henning Scheffen

RB+

P und PSoziales

Im Fall Iri hatte das BAMF offenbar schon im Mai 2025 Hinweise auf Unregelmäßigkeiten

9. Mai 2026 · Klaus Wallbaum1min

Alle TagesKolumnenDie TagesKolumne

Zu Besuch im Bundesrat. | Foto: Kleinwächter

TagesKolumne

Land im Bund erlebenDie Länder bilden den Bund, nicht umgekehrt. Mit diesem Selbstbewusstsein behaupten sich die Landesfürsten in Berlin. Wir haben einmal zugesehen, wie gut das gelingt.

11. Mai 2026 · Niklas Kleinwächter3min

TagesKolumne

Ideen aus EuropaAm Sonnabend ist Europatag. Wir feiern das – ohne Pathos und Panik – mit einer Spezialausgabe rund um die EU.

9. Mai 2026 · Niklas Kleinwächter2min

TagesKolumne

GeldsorgenSind die Kassen leer - oder werden sie noch leerer? Die Steuerschätzung gibt am Montag darauf einen Vorgeschmack. Ein düsteres Urteil aus Karlsruhe ist wohl das größere Problem.

7. Mai 2026 · Klaus Wallbaum3min

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Alle DossiersDossiers

Minutenlang wurde Ernst Albrecht (links Mitte) am 5. Januar 1976 von seinen Parteigenossen beglückwünscht. Bei der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten wurde der CDU-Kandidat Ernst Albrecht zum neuen Regierungschef des zweitgrößten Bundeslandes gewählt. [dpabilderarchiv] | Foto: picture-alliance / dpa | Wolfgang Weihs

Dossiers

Dossier: Die Albrecht-Wahl vor 50 Jahren

13. Feb. 2026 · Redaktion2min

Dossiers

Am Ende ein gewagter Blick voraus: Was Niedersachsen im neuen Jahr erwarten könnte

21. Dez. 2025 · Redaktion1min

Foto: Nikada/Iryna Minhirova via Getty Images

Dossiers

Papierkram für die Tonne? Rundblick-Serie zum Bürokratieabbau

27. Mai 2025 · Redaktion1min

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