29. Jan. 2017
Parteien

Wie Diether Dehm seinen eigenen Sturz abwendet

Kurz bevor es ernst wird bei der Linkspartei, bevor die Messer gewetzt werden und die Kampfabstimmungen starten, steht plötzlich der Chor der IG Metall auf der Bühne des Kongressparks in Wolfsburg. „Gegenwind“ heißt die Gruppe, alle sind rot-schwarz gekleidet und führen ein paar Lieder auf, es geht darin – natürlich - um Solidarität und Gerechtigkeit. In der Mitte trällert ein Chormitglied, das kurz darauf eine Gewinnerin sein wird: die Bundestagsabgeordnete Pia Zimmermann (60) aus Wolfsburg. Sie wird an diesem Tag zur neuen Spitzenkandidatin der niedersächsischen Linken für die Bundestagswahl im September bestimmt. Für sie bringt ihr Gesang also Rückenwind. Richtigen „Gegenwind“ bekommen andere zu spüren. https://www.instagram.com/p/BPzraPgg255/?taken-by=rundblicknds Eine Frau auf Platz eins? Das ist neu bei der niedersächsischen Linkspartei. Bei den vergangenen Bundestagswahlen war stets Diether Dehm der Spitzenkandidat, der ebenso umtriebige, polarisierende wie mitreißende Politiker, der vieles in einer Person vereint: Abgeordneter, Musikproduzent, Kampagnenmacher und Aufrütteler. Seit Monaten schon spürte Dehm wachsenden Widerstand in der eigenen Partei, viele verübeln ihm, dass er offen gegen manche Trends in eigenen Reihen angeht. Im November geißelte er das „rosagrünliche Umerziehungsgehabe“ das viele Arbeiter abschrecke, sich den Linken zu nähern. Das sei nicht mehr die Sprache der Partei, ereiferten sich Kritiker – und feilten an Putschplänen. Als Dehm nun erneut sein Interesse an der Spitzenkandidatur bekundete, formierte sich die Opposition gegen ihn. Dieses Wochenende wurde es dann ernst: Erst setzte der Parteitag durch, dass auf Nummer eins eine Frau kommt. Dann hatte Dehm als Bewerber für Platz zwei noch zwei Gegenkandidaten. Am Ende ging es für ihn doch noch mal gut, er kam mit blauem Auge davon, wenn auch knapp: Dehm steht auf Position zwei der Landesliste – und weil Pia Zimmermann als neue Nummer eins rhetorisch schwach und bundesweit absolut unbekannt ist, bleibt im Grunde alles beim alten. Dehm ist weiterhin die zentrale Figur des Verbandes. Dabei wäre es beinah schief gegangen. Nach dem Grußwort des Bundestags-Fraktionschefs Dietmar Bartsch, der Dehm noch kurz lobend erwähnt, entspinnt sich eine eifrige Debatte um mehrere Anträge, federführend vorgetragen von der ehemaligen Landtags-Fraktionsvorsitzenden Kreszentia Flauger. Eine Frau, so die Botschaft, müsse auf Rang eins. Wie sehr es manchen Befürwortern des Antrags gar nicht darum, sondern im Grunde um die Ausschaltung von Diether Dehm geht, wird in der Debatte rasch deutlich. Jutta Meyer-Siebert meint, ein „immer gleicher männlicher Kandidat auf Platz eins“ könne „keine feministische Offensive“ verkörpern. Noch deutlicher wird Michael Ohse aus Goslar: Der erste Listenplatz sei „kein Eigentum mit Erbrecht“, wettert er – und blickt grimmig zu Dehm herüber, der angespannt und in sich gekehrt wirkt. Dann fällt das Ergebnis sehr knapp aus. Flaugers Antrag gewinnt – auf Platz eins soll eine Frau. Doch wenn Dehms Kritiker vermuteten, er würde nun sauer reagieren, täuschen sie sich. Bei der anschließenden Wahl für Nummer eins, zu der nur Pia Zimmermann eine Bewerbung abgibt, signalisiert Dehm ihr offen Unterstützung. Doch dann erreicht Zimmermann nur 101 von 159 Stimmen – gerade mal 63,5 Prozent ohne Gegenkandidatin. Anschließend ist der erste Männerplatz an der Reihe, und neben Dehm melden der Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens aus Osterholz, sowie der 34-jährige frühere Landtagsabgeordnete Victor Perli aus Wolfenbüttel Interesse an. Alles wird eng, und tatsächlich müssen Perli und Dehm noch in einen zweiten Wahlgang, den Dehm dann für sich entscheidet – mit 87 gegen 69 Stimmen. Erst fünf Stunden nach Beginn der Versammlung ist klar, dass der prominenteste Linken-Politiker wieder oben auf der Landesliste stehen wird. Zwar nicht mehr ganz oben, aber eben oben. Gleich nach Verkündung des Ergebnisses wirkt der 66-Jährige wie ausgewechselt, plötzlich taut er auf, läuft freudestrahlend umher, nimmt Glückwünsche entgegen und schmiedet schon erste Pläne für den kommenden Wahlkampf, der ein doppelter werden soll – ein Bundestags- und Landtagswahlkampf, der nahtlos ineinander übergeht. Viele kleine und fünf große Veranstaltungen stellt er sich vor, mit Unterstützung von Künstlern wie Konstantin Wecker, Gunter Gabriel und Dieter Hallervorden, außerdem soll ein Plakat die Kanzlerin als „Gefährderin“ brandmarken. „Das ist Satire“, sagt Dehm etwas entschuldigend, der ansonsten aber wieder ganz in seinem Element ist und gleich beginnt, auszuteilen: „Mit der Nato gibt es keine Koalition und keinen Frieden“ schimpft er, wobei einige Rot-Rot-Grün-Anhänger diese Latte für zu hoch gelegt halten. Im Wahlkampf, verspricht er, werde man bei ihm „keinerlei Altersgebrechen erkennen“. Tatsächlich war Alt gegen Jung im Vorfeld dieser Nominierungen ein großes Thema in der Linkspartei. Die vier bisherigen Abgeordneten, Dehm an der Spitze, haben die 60 schon überschritten – und sie wollten alle wieder auf die ersten vier Plätze. Das ist nur teilweise gelungen. Nach Zimmermann und Dehm kommt auf Platz drei die Abgeordnete Jutta Krellmann (61). Auf Rang vier aber setzt sich Perli durch, auf Platz fünf kommt die Oldenburger Rechtsanwältin Amira Mohamed Ali (36), die einen „neuen Klassenkampf“ fordert, und auf sechs setzt sich der Lüneburger Wirtschaftswissenschaftler Michel Pauly (31) durch. Die Verjüngung ist also, von Platz vier an aufwärts, doch gelungen. Einen großen Verlierer gibt es aber doch. Herbert Behrens (62), seit zwei Jahren Landesvorsitzender und seit einem halben Jahr Vorsitzender des Abgas-Untersuchungsausschusses im Bundestag, hätte eigentlich auch Spitzenkandidat werden wollen. Dann scheitert er auf Platz zwei und auf Platz vier – und verzichtet danach, sich noch auf die Liste setzen zu lassen. Die Sympathien der Berliner Fraktionsspitze, so scheint es, waren vorher auch mehr auf Dehms Seite statt auf der von Behrens. Seine Karriere in Berlin wird nun nach acht Jahren endgültig vorbei sein. Ob er auch den Landesvorsitz hinschmeißen wird? „Solche Reaktionen sind nicht meine Art“, sagt er. Er wolle gründlich nachdenken und dann entscheiden. (kw)
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #18.
Martin Brüning
AutorMartin Brüning