Das Insektensterben scheint für viele Landtagsabgeordnete kein brennendes Thema zu sein. In der Aktuellen Stunde der Grünen mit dem Titel „Insektensterben - droht ein stummer Frühling?“ ist der Plenarsaal leer und die Cafeteria über dem Plenarsaal gut gefüllt. Das ändert sich schlagartig mit dem folgenden Tagesordnungspunkt. Zu Beginn der Debatte über den Umgang von Ministerpräsident Stephan Weil mit der VW-Abgasaffäre ist die Cafeteria leer und die Stuhlreihen der Abgeordneten sind fast durchgängig besetzt. Am Anfang liest Ministerpräsident Stephan Weil an seinem Platz noch in Akten, wenig später wird er die Debatte aufmerksam verfolgen. Neue Erkenntnisse dürfte es für ihn nicht gegeben haben. https://soundcloud.com/user-385595761/vw-dieselgate-von-salzburgern-nockerln-und-fake-news „Inzwischen wissen wir, wie der Ministerpräsident das Land im Aufsichtsrat der Volkswagen AG vertritt: Am Wochenende gar nicht und unter der Woche bis Freitag um 12 Uhr“, so eröffnet FDP-Fraktionsvize Jörg Bode seine Rede. Er wirft Weil Arbeitsverweigerung und Versagen vor, weil dieser nicht gleich am Wochenende, als er in der Tagesschau von der Abgasaffäre erfuhr, aktiv bei VW anrief. Zudem habe Weil dem Landtag nicht die Wahrheit gesagt. Schließlich habe die Landesregierung auf eine Anfrage geantwortet: „Der Ministerpräsident steht seit Kenntnisnahme im laufenden Kontakt zum Vorstand und anderen Aufsichtsratsmitgliedern der Volkswagen AG.“ Bode stellt klar: „Der Landtag ist nicht Onkel Stephans Märchenstunde.“ Der Applaus für Bode bleibt dünn. Vergeht der Opposition selbst langsam die Lust an der VW-Affäre? Lesen Sie auch:

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  Erst mit dem Auftritt des CDU-Fraktionsvorsitzenden Björn Thümler scheinen CDU und FDP ein wenig aufzuwachen. Stephan Weil und die Abgasaffäre – das entwickele sich zu einer „chronique scandaleuse“, sagt Thümler und wirft Weil vor, unzureichend aufgeklärt zu haben. Allein wie der Ministerpräsident von der Krise erfahren habe, vermittele ein katastrophales Bild. Nachdem es Weil am Sonnabend in der Tagesschau erfuhr, habe er am selben Tag nichts mehr getan und am Sonntag niemanden angerufen. „Wem wollen Sie das eigentlich erklären, Herr Weil? Das entspricht doch nicht der Lebenspraxis“, meint Thümler. „Sie hätten doch zumindest Ihren Wirtschaftsminister angerufen.“ Man habe den Eindruck, dass es einen Aufsichtsrat gebe, der es mit der Aufsicht und dem Beraten nicht ganz so nimmt, wie es sein müsste. Im Fall Hohmann-Dennhardt habe Weil eher als Pressesprecher des Aufsichtsrates gedient. „Nicht so schmallippig“, schallt es aus den Reihen der CDU-Fraktion, als der Ministerpräsident an das Rednerpult tritt. Er wendet sich zu Beginn direkt an CDU und FDP: „Noch vor zwei Wochen erschien es der Opposition fast schon wahrscheinlich, dass ich schon sechs Monate früher von Dieselgate erfahren habe. Jetzt kritisieren Sie mich dafür, ich hätte mich einen Tag zu spät um Informationen bemüht. Das ist doch schon mal ein Fortschritt in ihrer Erkenntnisbildung“, sagt Weil. Aber auch mit diesem Vorwurf liege die Opposition wieder falsch. „Bei Informationen über schwerwiegende Vorgänge im Geschäftsablauf gibt es eine Bringschuld des Vorstandes gegenüber dem Aufsichtsrat. Es ist keine Holschuld des Aufsichtsrates“, stellt der Ministerpräsident klar und sorgt damit für kurzfristigen Tumult in den Reihen von CDU und FDP, wo mit lauten Zwischenrufen protestiert wird. „Sie bemühen immer mehr das ganz kleine Karo. Das diskutierte Thema ist für die Zukunft von Volkswagen absolut belanglos“, legt Weil nach. Olaf Lies und er hätten sich vom ersten Tag an dafür eingesetzt, die Abgasaffäre aufzuklären und verlorengegangenes Vertrauen neu aufzubauen. Es folgt ein Satz, bei dem erneute Aufregung in den Reihen der Opposition vorprogrammiert ist: „Unter Ihrer Verantwortung ist die Vorstandsvergütung durch die Decke geschossen. Wir haben jetzt dafür gesorgt, dass sie auf Normalmaß zurückgestutzt wird“, sagte Weil mit Verweis auf die Deckelung der Vorstandsgehälter. Über die mehr als 12 Millionen Euro für das ehemalige Vorstandsmitglied Christine Hohmann-Dennhardt spricht Weil lieber nicht. Auch die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen, Johanne Modder und Anja Piel, schauen in ihren Reden vor allem in den Rückspiegel. Die Opposition könne sich nicht mehr an ihre eigene Verantwortung erinnern, meint Modder. Schließlich habe der VW-Vorstandsvorsitzende Martin Winterkorn im Jahr 2011 mehr als 17 Millionen Euro verdient. Der damalige Wirtschaftsminister und VW-Aufsichtsratsvertreter hieß Jörg Bode. Auch Anja Piel beklagt, dass sie bei CDU und FDP in den vergangenen Monaten nicht den Hauch einer selbstkritischen Haltung erlebt habe. „Sie unterstellen denen, die die Scherben gerade aufkehren, dass sie zu langsam fegen. Dabei waren Sie doch in Verantwortung, als das Glas zu Bruch ging!“, so Piel.   33 Minuten lang hat das Parlament an diesem Mittwoch dienstbeflissen über das Thema diskutiert. Nach 33 Minuten leeren sich die Stuhlreihen wieder. Man trifft sich in der Cafeteria. (MB.)