Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (MItte) bei der Pressekonferenz in Hannover - Foto: MB.[/caption]
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Stefan Birkner sieht die Landesregierung von ihren Zielen dagegen noch meilenweit entfernt. „Praktisch ist Niedersachsen selbst in Ballungsräumen in Sachen Digitalisierung ein Entwicklungsland“, so Birkner. Er plädierte unter anderem dafür, die Hälfte der Mittel aus der 5G-Versteigerung für den zügigen Ausbau des LTE-Mobilfunknetzes zu nutzen. Auch der Grünen-Wirtschaftspolitiker Detlev Schulz-Hendel forderte für den Mobilfunkausbau zusätzliche Mittel aus den Erlösen der Vergabe der 5G-Lizenzen.
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Althusmann erklärte, mit einer flächendeckenden Glasfaserinfrastruktur lege man auch den Grundstein für eine gute Mobilfunkversorgung. Beim Breitbandausbau sieht er das Land ebenfalls gut im Rennen. Mit einem Gesamtvolumen von zwei Milliarden Euro gehe der Ausbau deutlich voran. Damit hätten 430.000 Gebäude und 1000 Schulen schnelles Internet. Damit sei ein Fünftel aller Gebäude versorgt. 2017 seien es noch weniger als ein Prozent der Gebäude gewesen.
Althusmann stellte am Dienstag den Status quo beim sogenannten Masterplan Digitalisierung vor. Darin wird anhand der Ampelfarben deutlich, wo das Wirtschaftsministerium das Land im Plan sieht und an welchen Stellen man noch nicht so gut vorangekommen ist. Beim Breitbandausbau ist man demnach vollständig im grünen Bereich, bei der digitalen Bildung ist man dagegen noch nicht ganz so weit. Die Ampelfarbe Rot leuchtet zum Beispiel beim Punkt „Medienbildung in Lehrplänen verankern“ auf. Auch das vom Umweltministerium geplante Leitstandsystem Hochwasser in einer Cloud steht noch auf der Ampelfarbe Rot, weil die Finanzierung noch nicht geklärt ist.

