30. Nov. 2020 · 
P und P

Bekommt die AfD doch einen Gruppen-Status

Stephan Bothe (AfD) hätte am Montag im Landtag gern länger zur Corona-Politik vorgetragen. Da aber die Geschäftsordnung jedem fraktionslosen Abgeordneten maximal 30 Sekunden in solchen Debatten über die Regierungserklärung zugesteht und keine Chance vorsieht, dass mehrere Fraktionslose ihre Redezeit bündeln und einem von ihnen übertragen, meldeten sich neben Bothe auch seine Kollegen Klaus Wichmann, Harm Rykena, Peer Lilienthal, Stefan Henze und Christopher Emden mit einem vorbereiteten Satz zu Wort. Sie erklärten, dass ihre Redezeit für den Vortrag eines durchdachten Gedankens nicht ausreiche, sie ihr Zeitbudget gern an Bothe gegeben hätten, dieses aber leider nicht zulässig sei. „Wir sollten daher die Vorschriften ändern“, sagten sie. Daraufhin meinte Jens Nacke (CDU), das das Ansinnen der sechs AfD-Abgeordneten, als Gruppe agieren zu können, demnächst im Ältestenrat besprochen werde.
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #216.
Niklas Kleinwächter
AutorNiklas Kleinwächter

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