21. Nov. 2016
Kommentar

Bloß kein Blick zurück!

Darum geht es: Normalerweise beginnt jede Plenarwoche des Landtags, die einmal monatlich ist, mit einer „aktuellen Stunde“. Heute aber wird zuvor noch eine Art „historische Stunde“ vorgelagert – zum 70. Geburtstag Niedersachsens. Dazu ein Kommentar von Klaus Wallbaum: Theodor Heuss, der erste Bundespräsident, hat den wichtigen Satz geprägt: „Nur wer weiß, woher er kommt, der weiß auch, wohin er geht.“ Nun tut sich die Landespolitik in Niedersachsen aber sichtlich schwer mit der offenen Erörterung der Frage, woher das Land kommt. Ob das daran liegt, dass man nicht recht weiß, wie es weitergehen soll? Ein Indiz für die Probleme mit der Geschichtsschreibung des Landes ist die Art und Weise, wie in diesem Jahr die 70. Wiederkehr des Tages der Landesgründung – offiziell am 1. November – begangen wurde. Lesen Sie auch - unsere Fiktion zum Landesgeburtstag:   Erst gab es ein „Symposium“, eine Art wissenschaftliche Fachtagung, die in Gestalt eine Festaktes daherkam, aber wiederum kein richtiger Festakt sein sollte oder durfte. Die meisten Vortragenden, von weit her angereiste Professoren, hatten mit Niedersachsen, seiner Vergangenheit und seiner Zukunft wenig am Hut – sie verbreiteten eher allgemeine Thesen etwa zur Integration von Zuwanderern. Das Symposium hätte auch in Berlin, München oder Stuttgart stattfinden können, übrigens auch zu jedem anderen Tag. Der Unmut über diese Veranstaltung war anschließend – parteiübergreifend – so ausgeprägt, dass sich bei den Verantwortlichen, in erster Linie in der Landesregierung und der Volkswagenstiftung, vermutlich ein schlechtes Gewissen ausgebreitet hat. Hat man Niedersachsen mit der Art, wie man das Land zum runden Geburtstag geehrt hat, womöglich Unrecht angetan? Und hat sich Ministerpräsident Stephan Weil vielleicht verhoben, als er am nächsten Morgen eilig erklärte, zum 75. wolle man es dann „richtig krachen lassen“? Das klang so, wie: Tut uns leid, was geschehen ist, aber nächstes Mal machen wir es bestimmt besser. Nun wirkt der für heute im Landtag angekündigte Tagesordnungspunkt mit dem Titel „70 Jahre Niedersachsen“ wie der Versuch einer Wiedergutmachung für die verunglückte Veranstaltung am 1. November. Angekündigt sind sechs Redebeiträge – von Landtagspräsident, Ministerpräsident und den Fraktionsvorsitzenden. Aber klappt das, eine fehlgeschlagene Feier einfach ein paar Wochen später noch einmal unter neuen Vorzeichen zu wiederholen? Die Gefahr ist groß, dass wieder nur etwas Verkrampftes dabei herauskommt. Vielleicht liegt es gar nicht an den Akteuren, sondern einfach daran, dass Politiker mit Rückblicken – wie auch mit ernsthaften Prognosen  – so ihre Probleme haben. Politik ist auf das Hier und Jetzt ausgerichtet, manchmal noch auf den nächsten Wiederwahltermin, viel weiter aber nicht. Langfristige Tendenzen und Veränderungen werden im Tagesgeschäft schnell nachrangig, manchmal stören sie sogar, wenn die aktuellen Beschlüsse im Widerspruch zu langfristig nötigen, aber versäumten Weichenstellungen stehen. Die Rentenpolitik ist immer wieder ein gutes Beispiel dafür. Wer einen Blick zurück wagt, muss auch ehrlich nach vorn schauen. Das ist ein hoher Anspruch an die heutigen Redner im Landtag. Ein bisschen Leidenschaft darf auch ruhig dabei sein. Denn das Jubiläum gibt zu vielem Anlass, nur zu einem nicht – zu gepflegter Langeweile. Mail an den Autor dieses Kommentars
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #212.
Martin Brüning
AutorMartin Brüning