Inneres

Eine Brücke über die Elbe – ist das nötig für die Anbindung zu Niedersachsen?
28. Sep 2023 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

Eine Brücke über die Elbe – ist das nötig für die Anbindung zu Niedersachsen?

Das Amt Neuhaus ist etwas ganz Besonderes, Außergewöhnliches. Seit 30 Jahren gehören die rund 6000 Menschen, die auf dem 240 Quadratkilometer großen Gebiet an der Elbtalaue [...]
Flüchtlingszahlen steigen, Innenministerium verspricht frühe Information an Gemeinden
28. Sep 2023 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

Flüchtlingszahlen steigen, Innenministerium verspricht frühe Information an Gemeinden

Die Zuwanderung nach Niedersachsen hält an. Wie Susanne Graf, die Leiterin der Migrationsabteilung im Innenministerium, am Donnerstag im Landtags-Innenausschuss erläuterte, sind [...]
CDU-Landeschef Lechner fordert drastische Verschärfung im Asylrecht
28. Sep 2023 InneresP und P Klaus Wallbaum

CDU-Landeschef Lechner fordert drastische Verschärfung im Asylrecht

Sebastian Lechner, CDU-Landesvorsitzender, hat eine drastische Verschärfung der Asyl-Bestimmungen gefordert – in Deutschland und auch in Niedersachsen. Es sei richtig und [...]
Polizei ermittelt gegen ein Mitglied der verbotenen „Artgemeinschaft“ in Niedersachsen
27. Sep 2023 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Polizei ermittelt gegen ein Mitglied der verbotenen „Artgemeinschaft“ in Niedersachsen

Oliver Grimm, Sprecher von Innenministerin Daniela Behrens, hat über das jüngste Verbot einer rechtsextremen Vereinigung informiert. Wie am Mittwochmorgen bekannt wurde, hat [...]
Kommunen verstimmt: Unsere Bürgermeister fühlen sich nicht mehr ernst genommen
26. Sep 2023 InneresKommunales RB+ Klaus Wallbaum

Kommunen verstimmt: Unsere Bürgermeister fühlen sich nicht mehr ernst genommen

Die Haushaltslage ist angespannt – der Rotstift wird wieder geschwungen. Im Angesicht von Kürzungsplänen beim Bund und auch im Haushaltsplanentwurf des Landes für 2024 [...]
Grüne Jugend kritisiert Behrens: „Nicht der AfD und ihren rechten Narrativen hinterherlaufen“
26. Sep 2023 InneresP und P RB+ Redaktion

Grüne Jugend kritisiert Behrens: „Nicht der AfD und ihren rechten Narrativen hinterherlaufen“

Pia Scholten, Sprecherin der Grünen Jugend Niedersachsen, hat die Forderungen von Innenministerin Daniela Behrens (SPD) nach Grenzkontrollen, schnelleren Abschiebungen und einer [...]
Landkreistag: Bundesregierung lässt uns mit Flüchtlingen im Regen stehen
25. Sep 2023 InneresKommunales Klaus Wallbaum

Landkreistag: Bundesregierung lässt uns mit Flüchtlingen im Regen stehen

Es war eine Art Krisengipfel, zu dem Innenministerin Daniela Behrens (SPD) am Montag die Spitzen der Kommunalverbände ins Innenministerium gebeten hatte. Künftig werde man sich [...]
Ein Lehrstück: Wie Demonstranten den Landtag in ihren Bann ziehen können
24. Sep 2023 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

Ein Lehrstück: Wie Demonstranten den Landtag in ihren Bann ziehen können

Das Ereignis vom 3. Mai dieses Jahres hat nachhaltige Wirkung entfacht. Als die Abgeordneten kurz vor 9 Uhr zur Landtagssitzung anreisten, sahen sie den Plenarsaal in gelbe [...]
Länder preschen vor: Der Bund soll endlich die Planungsprozesse beschleunigen
21. Sep 2023 Inneres Klaus Wallbaum

Länder preschen vor: Der Bund soll endlich die Planungsprozesse beschleunigen

Auf den letzten Metern der Amtszeit von Stephan Weil als Vorsitzender der Länder-Ministerpräsidentenkonferenz hat die Staatskanzlei in Hannover jetzt ein Reformpapier auf den [...]