Inneres

Niedersachsens Bundestagswahlkreise müssen nach der Wahl radikal verändert werden

Niedersachsens Bundestagswahlkreise müssen nach der Wahl radikal verändert werden

Nicht nur für die bisher 87 Landtagswahlkreise in Niedersachsen steht eine radikale Reform an. Den Anlass dazu hatte der Staatsgerichtshof in seinem Urteil am 16. Dezember 2024 [...]
IT-Beauftragter klagt: Zu wenig Städte kümmern sich ausreichend um Cybersicherheit

IT-Beauftragter klagt: Zu wenig Städte kümmern sich ausreichend um Cybersicherheit

Der IT-Beauftragte des Landes, Horst Baier, hat mehr Engagement von Landesbehörden und Kommunen für das Thema der Cybersicherheit gefordert. „Es reicht eben nicht, ein [...]
Erleichterung nach dem ersten Scheitern der Asyl-Wende von Merz – auch in Teilen der CDU

Erleichterung nach dem ersten Scheitern der Asyl-Wende von Merz – auch in Teilen der CDU

Die Niederlage ist heftig, doch die Wirkung nicht ganz so wie erwartet: CDU/CSU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat am Freitagabend sein Ziel verfehlt, im Bundestag eine Mehrheit [...]
Behrens: Die Zahl der zurückgeführten Asylbewerber lässt sich sehen

Behrens: Die Zahl der zurückgeführten Asylbewerber lässt sich sehen

Daniela Behrens, Innenministerin, hat im Landtag auf eine CDU-Anfrage Details zum Thema der Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern mitgeteilt. In Niedersachsen habe es im [...]
Tonne: „Der CDU-Kanzlerkandidat Merz hat keine Kontrolle mehr über sich selbst“

Tonne: „Der CDU-Kanzlerkandidat Merz hat keine Kontrolle mehr über sich selbst“

Am ersten Tag der Januar-Landtagswoche hat es zwischen den Fraktionen einen heftigen Schlagabtausch zur Migrationspolitik gegeben. Die CDU hatte eine „aktuelle Debatte“ zum [...]
Drei Einsprüche gegen nicht zugelassene Bewerbungen für Direktkandidaturen

Drei Einsprüche gegen nicht zugelassene Bewerbungen für Direktkandidaturen

Markus Steinmetz, Landeswahlleiter, hat den Landeswahlausschuss zu einer Sitzung am 30. Januar eingeladen. Es geht um drei Einsprüche gegen die Nicht-Zulassung zur [...]
Ein Buch mit sieben Siegeln: Wie soll bloß die Reform der Landtagswahlkreise gelingen?

Ein Buch mit sieben Siegeln: Wie soll bloß die Reform der Landtagswahlkreise gelingen?

Der Fall des Wahlkreises Aurich ist vielleicht nicht typisch für alle 87 Wahlkreise zur Landtagswahl, die es in Niedersachsen gibt. Aber er beschreibt ganz sinnbildlich die [...]
Viele Niedersachsen kauften 2024 lieber bestehenden Wohnraum, statt neu zu bauen

Viele Niedersachsen kauften 2024 lieber bestehenden Wohnraum, statt neu zu bauen

Der Immobilienmarkt in Niedersachsen erholt sich leicht, von einer Trendwende kann allerdings noch nicht gesprochen werden. Nach einem Einbruch der Kaufzahlen ab 2022 weist der [...]
Betrug? Werte-Union von Wahl ausgeschlossen

Betrug? Werte-Union von Wahl ausgeschlossen

Die Werte-Union, die bundesweit vom früheren CDU-Mitglied Hans-Georg Maaßen gegründet worden war und jetzt auch in Niedersachsen zur Bundestagswahl antreten wollte, ist mit [...]