Kommentar

Pro & Contra: Soll es in Niedersachsen auch zukünftig Förderschulen geben?

Pro & Contra: Soll es in Niedersachsen auch zukünftig Förderschulen geben?

Das Schulgesetz in der geltenden Fassung ist eindeutig: 2028 sollen die bisherigen Förderschulen Lernen, die noch in einer Übergangszeit angeboten werden, endgültig auslaufen. [...]
Pro & Contra: Wie hart sollen Kommunen beim Energiesparen vorgehen?

Pro & Contra: Wie hart sollen Kommunen beim Energiesparen vorgehen?

Die Deutschen sind in einer Energiekrise – und sie sollen strikt darauf achten, nicht zu viel Gas und Strom zu verbrauchen. Muss dann das Wasser in öffentlichen Gebäuden, [...]
Die Große Koalition geht zu Ende – und die Bilanz ist gemischt

Die Große Koalition geht zu Ende – und die Bilanz ist gemischt

In dieser Woche sitzen sie das letzte Mal einträchtig nebeneinander auf der Regierungsbank im Landtag – die Politiker von SPD und CDU. Eine Premiere war diese seit knapp fünf [...]
Altgediente Abgeordnete verlassen den Landtag – und verändern den Charakter des Hauses

Altgediente Abgeordnete verlassen den Landtag – und verändern den Charakter des Hauses

Man kann über Bernd Busemann (CDU) und Uwe Schwarz (SPD) auch Unfreundliches sagen. Dass beide schon so sehr, sehr lange dabei sind im Landtag und für „frischen Wind“ wohl [...]
Kommentar: Frag mich lieber nicht

Kommentar: Frag mich lieber nicht

Gerade erleben wir praktizierte Medienpluralität in Niedersachsen: Die landespolitisch Interessierten haben seit gestern die Wahl, welcher von zwei brandaktuellen Umfragen sie [...]
Das Ungeheuerliche an Putins Angriffskrieg ist einer gelangweilten Betrachtung gewichen

Das Ungeheuerliche an Putins Angriffskrieg ist einer gelangweilten Betrachtung gewichen

Wo bleibt eigentlich die Empörung? Seit einem halben Jahr führt der russische Präsident Wladimir Putin einen Vernichtungs-Feldzug gegen das Volk der Ukrainer, er will die [...]
Wie die Landesregierung mit „Dialog-Formaten“ ihren Politikstil pflegt

Wie die Landesregierung mit „Dialog-Formaten“ ihren Politikstil pflegt

Ein Rechtsstaat wie die Bundesrepublik zeichnet sich dadurch aus, dass alle Verfahren klar geregelt sind. Das gilt ebenso für Niedersachsen, die Landesregierung und den Landtag. [...]
Pro & Contra: Sollen wir mit der „Übergewinnsteuer“ die Krisengewinner zur Kasse bitten?

Pro & Contra: Sollen wir mit der „Übergewinnsteuer“ die Krisengewinner zur Kasse bitten?

Italien hat es schon vorgemacht, Ungarn auch – und in den USA wird die Debatte ebenfalls geführt. Soll der Staat mit einer sogenannten „Übergewinnsteuer“ die Gewinne [...]
Zum Landtagsgeburtstag: Fünf Vorschläge für eine Parlamentsreform

Zum Landtagsgeburtstag: Fünf Vorschläge für eine Parlamentsreform

Es ist stolze 75 Jahre her, dass der niedersächsische Landtag das erste Mal zusammengetreten ist. Damals, 1947, ging es um den Wiederaufbau, um die Beseitigung der Folgen des [...]
Pro & Contra: Wählen schon mit 16 Jahren?

Pro & Contra: Wählen schon mit 16 Jahren?

In allen Bundesländern wird es diskutiert, mehrere haben sich bereits dafür entschieden: Das aktive Wahlalter für die Landtagswahl soll von 18 Jahren abgesenkt werden auf 16. [...]