P und P

Engpässe in Kliniken: Sozialminister räumt Mängel in der Notfallversorgung ein

Engpässe in Kliniken: Sozialminister räumt Mängel in der Notfallversorgung ein

Andreas Philippi, Sozialminister, hat aktuelle Mängel in der Notfallversorgung der Krankenhäuser eingeräumt. Auf eine Anfrage der AfD-Abgeordneten Vanessa Behrendt und [...]
SPD, CDU und Grüne solidarisieren sich mit Demonstranten im Iran

SPD, CDU und Grüne solidarisieren sich mit Demonstranten im Iran

Christoph Eilers, CDU-Landtagsabgeordneter, hat für seine Fraktion am Donnerstag einen gemeinsamen Antrag von SPD, CDU und Grünen vertreten. Es geht um eine [...]
Neue Innenministerin Behrens legt Fokus auf Thema der Gewalt gegen Frauen

Neue Innenministerin Behrens legt Fokus auf Thema der Gewalt gegen Frauen

Daniela Behrens, neue Innenministerin, sieht mit dem Wechsel aus dem bisherigen Sozialministerium keine große politische Umstellung verbunden. „Soziale Sicherheit und innere [...]
Geteilte Meinung: Sollten angehende Richter auf Verfassungstreue geprüft werden?

Geteilte Meinung: Sollten angehende Richter auf Verfassungstreue geprüft werden?

Christian Calderone, justizpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, hält eine verpflichtende Regelabfrage für alle angehenden Richter beim Verfassungsschutz für [...]
Antrag von Rot-Grün: Landesbeamte sollen Leasing-Angebot für E-Bikes bekommen

Antrag von Rot-Grün: Landesbeamte sollen Leasing-Angebot für E-Bikes bekommen

Volker Bajus, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen-Landtagsfraktion, wirbt für einen rot-grünen Antrag, der sich zunächst an die 150.000 Landesbeamten richten soll. [...]
Antisemitismus-Landesbeauftragter Enste wird verabschiedet

Antisemitismus-Landesbeauftragter Enste wird verabschiedet

Franz Rainer Enste, bisher Landesbeauftragter für den Umgang mit Antisemitismus und für den Schutz jüdischen Lebens, ist am gestrigen Montag feierlich von [...]
Sozialpolitischer Sprecher der AfD fordert „Enttabuisierung“ von Corona-Impfschäden

Sozialpolitischer Sprecher der AfD fordert „Enttabuisierung“ von Corona-Impfschäden

Jozef Rakicky, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion und Arzt, fordert eine stärkere Ausrichtung auf diejenigen, die unter Nebenwirkungen und Schäden der [...]
Studentenwettbewerb für „Architektur“ startet im Sommersemester 2023

Studentenwettbewerb für „Architektur“ startet im Sommersemester 2023

Susanne Schmitt, Verbandsdirektorin des Verbandes der Wohnungswirtschaft (vdw), hat einen Studentenwettbewerb für die Fachrichtung „Architektur“ ausgelobt – für [...]
Thorsten Kornblum soll Vorsitzender des SPD-Bezirks Braunschweig werden

Thorsten Kornblum soll Vorsitzender des SPD-Bezirks Braunschweig werden

Thorsten Kornblum, Oberbürgermeister von Braunschweig, soll überraschend ein hohes Parteiamt übernehmen. Wenn der SPD-Bezirk Braunschweig am 13. Mai einen neuen Vorstand [...]
Daniela Behrens wird Innenministerin, Andreas Philippi wird Sozialminister

Daniela Behrens wird Innenministerin, Andreas Philippi wird Sozialminister

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat sich offenbar entschieden. Nach Informationen des Politikjournals Rundblick soll Sozialministerin Daniela Behrens neue [...]