Parteien

Wie der Tod von Günter Ludwig die Landespolitik in Niedersachsen massiv beeinflusst hat

Wie der Tod von Günter Ludwig die Landespolitik in Niedersachsen massiv beeinflusst hat

Der „Schüttenhoff“ ist ein historisches Volksfest in Bodenfelde (Kreis Northeim), ganz im Süden Niedersachsens. Immer dann, wenn das in diesem Weserort gefeiert wird, tragen [...]
Verfassungsrichter mahnt: Das Verbot einer Partei ist ein Widerspruch in sich

Verfassungsrichter mahnt: Das Verbot einer Partei ist ein Widerspruch in sich

Der frühere Bundesverfassungsrichter Peter Müller, der von 1999 bis 2011 saarländischer Ministerpräsident war, hat vor Initiativen zum Verbot der AfD gewarnt. In einer [...]
So geht es mit dem „Bündnis Sahra Wagenknecht“ in Niedersachsen weiter

So geht es mit dem „Bündnis Sahra Wagenknecht“ in Niedersachsen weiter

Amira Mohamed Ali, Bundesvorsitzende des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW), hat Details zum Aufbau des Landesverbandes in Niedersachsen erläutert. Im Gespräch mit dem [...]
AfD wird weiterhin als „Verdachtsobjekt“ beobachtet

AfD wird weiterhin als „Verdachtsobjekt“ beobachtet

Dirk Pejril, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz, hat mitgeteilt, dass seine Behörde den AfD-Landesverband Niedersachsen „weiterhin als Verdachtsobjekt“ [...]
Kaußen verlässt Linke und tritt BSW bei

Kaußen verlässt Linke und tritt BSW bei

Jessica Kaußen, Linken-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl 2022 und bisher Mitglied der Linken-Fraktion in der Region Hannover, hat die Partei verlassen. Sie wird künftig dem [...]
Niedersachsen ins CDU-Präsidium gewählt

Niedersachsen ins CDU-Präsidium gewählt

Silvia Breher, Vize-Vorsitzende der CDU Deutschlands, ist mit 77,4 Prozent der Stimmen beim CDU-Bundesparteitag in ihrem Amt bestätigt worden. Die Bundestagsabgeordnete und [...]
Muss die Landtagswahl wiederholt werden? Ein Urteil stimmt nachdenklich

Muss die Landtagswahl wiederholt werden? Ein Urteil stimmt nachdenklich

Es wird erst im Herbst sein, vermutlich nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Der niedersächsische Staatsgerichtshof, das höchste Gericht im Lande, [...]
Bodo Ramelow im Rundblick-Interview: „Wir dürfen die AfD nicht dämonisieren“

Bodo Ramelow im Rundblick-Interview: „Wir dürfen die AfD nicht dämonisieren“

Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow geht in einen spannenden Wahlkampf. Derzeit liegt in seinem Bundesland die AfD vorn – angeführt vom Rechtsextremisten Björn [...]
CDU will Recht auf Weiterbildung in der Verfassung

CDU will Recht auf Weiterbildung in der Verfassung

Die CDU-Landtagsfraktion hat in ihrer Klausurtagung auf Norderney einen Vorschlag zur Änderung der Landesverfassung beschlossen. Das „Recht auf Weiterbildung“ soll in Artikel [...]