13. Okt. 2016
Parteien

Der Provokateur aus dem Harz

Wenn man im Landtag den Namen Oliver Junk erwähnt, erlebt man oft merkwürdige Reaktionen. Die einen winken gleich ab, die anderen verdrehen die Augen, die dritten wollen rasch das Gesprächsthema wechseln. Das gilt für Vertreter aller Parteien. Der Oberbürgermeister aus Goslar, Christdemokrat und Vizepräsident des Städtetages, hat in Hannover nur eine sehr überschaubare Fangemeinde. Dafür gibt es viele, die seinen Stil nicht mögen, die ihn für einen Selbstdarsteller halten und für unseriös. Junk kann das nicht erschüttern. Er weiß um seine Sonderstellung und ist sich bewusst, mit seiner forschen Art öfter mal anzuecken. Besserung gelobt der 40-Jährige ausdrücklich nicht. „Ich bin doch nicht in dieses Amt gewählt worden, um mich einfach nur hinzusetzen und abzuwarten, wie sich alles entwickelt.“ Und dann bekennt er sich offen auch zum Stilmittel der Provokation: „Ich muss doch mit einer überspitzten These in eine Debatte einsteigen, sonst bewegt sich nichts.“ Provokationen aus Goslar hat es seit 2011, dem ersten Amtsantritt von Junk als Oberbürgermeister von Goslar, mehr als genug gegeben. Er warb für einen „Großkreis Harz“, einen gemeinsamen Landkreis, der Gebiete in drei Bundesländern umfassen sollte – Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Was ist daraus geworden? „Wir haben eine Initiative ,ein Harz‘ gegründet, treffen uns regelmäßig, stimmen unsere Politik miteinander ab und werden im nächsten Jahr auch eine GmbH gründen“, sagt Junk. Nun gut, eine Gebietsreform gab es nicht, schon gar keine länderübergreifende. Aber sein Vorstoß habe viele Leute aufgerüttelt, Diskussionen entfacht – und dass es nun im Ergebnis eine bessere Zusammenarbeit in der Region gibt, schreibt Junk auch seiner Art des Auftretens zu. Dann schaltete Junk, der vor fünf Jahren eine zerstrittene und finanziell zerrüttete Stadt übernahm, nachts die Straßenbeleuchtung aus. Der „Fürst der Finsternis“ wurde er daraufhin in überregionalen Zeitungen genannt. Gebracht hat diese Sparidee wenig, das Licht brennt jetzt wieder. Aber Junk hält sich zugute, zumindest einprägsam auf die prekäre Finanzlage Goslars hingewiesen zu haben. Wenn jetzt über das neue Kommunalabgabengesetz im Landtag diskutiert wird, wirbt der Oberbürgermeister für das Recht, eine Tourismusabgabe erheben zu dürfen – trotz des Gegenwindes seiner Parteifreunde im Landesparlament. „Ich bin doch nicht der Vertreter irgendeines CDU-Landespolitikers in Goslar, sondern ich bin der Vertreter Goslars“, pflegt er zu sagen. Dass Junk sich vor wenigen Wochen bereitfand, stellvertretend für viele eine Klage vor dem Verwaltungsgericht anzupeilen – für das Recht von Bürgermeistern, auch ein Abgeordnetenmandat im Kreistag annehmen zu dürfen -, wird ihm wieder von manchen als Profilierungsgehabe angelastet. Junk bringt das nicht aus den Konzept. Er hatte immerhin den Mut, sich für einen Streit in die Schlacht zu werfen, für den sich manch andere Bürgermeister zu schade waren. Das größte Junk-Thema aber, das ihm international Aufmerksamkeit bescherte, war sein Werben für eine offene Flüchtlingspolitik – erstmals ausgesprochen im November 2014, noch vor der großen Zuwandererströme im Jahr 2015. Junk sagte, Goslar als Mittelstadt sei ideal als Ort für viele Flüchtlinge. Es gebe genügend Wohnungen, da viele Häuser im Harz leer stehen. Es gebe Arbeitsplätze, da viele Autozulieferer und Spediteure angesiedelt sind, es gebe eine intakte Infrastruktur - und es gebe vor allem den Bedarf an mehr Einwohnern, weil der Harz sonst irgendwann verödet. Lieber in solchen Mittelstädten wie Goslar als in den Großstädten, die ohnehin Wohnungsnot haben, solle man Zuwanderer ansiedeln, meinte er. Heute hat Goslar 1600 Flüchtlinge – das sind viele, aber nicht besonders viele. „Ich hatte einen strategischen Vorschlag gemacht, aber die Landesregierung ist nicht darauf eingegangen“, meint Junk. Ob einer wie er vielleicht in einigen Jahren auf der Landesbühne wiederzufinden sein wird? „Ich bin für noch fünf Jahre hier in Goslar gewählt. Und ich fühle mich nicht unterfordert“, sagt er. Wahr ist aber wohl auch: Die Landespolitik in Hannover ist für einen wie ihn noch nicht reif. (kw)
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #185.
Martin Brüning
AutorMartin Brüning