Die Niedersächsin der Woche…
…ist zugleich die ranghöchste Niedersächsin auf der weltpolitischen Bühne. Vor wenigen Tagen hat sie ihrem Ärger mal richtig Luft gemacht – und dabei auf Defizite aufmerksam gemacht, die auf dem diplomatischem Parkett vermutlich häufiger vorkommen, selten aber offen angesprochen werden. Die Niedersächsin der Woche heißt…
…Ursula von der Leyen, ist Präsidentin der EU-Kommission in Brüssel und wohnt in Beinhorn bei Burgdorf (Region Hannover). Vor wenigen Tagen erst hat sie sich im Europaparlament ausführlich zu einem Vorgang geäußert, der sich Anfang April während des Besuchs der EU-Spitzen beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ereignete. Damals war von der Leyen ein Platz auf dem Sofa zugewiesen, während EU-Ratspräsident Charles Michel auf einem Sessel direkt neben Erdogan sitzen durfte.
Das wurde in Europa so diskutiert, dass Erdogan von der Leyen als höchste Repräsentantin der EU gedemütigt habe – während Michel die Gelegenheit verpasst habe, spontan zu protestieren und die Demütigung abzuwenden. Von der Leyen sagte:
Ich fühlte mich verletzt und alleingelassen, als Frau und als Europäerin.
Diese Aussage der EU-Kommissionspräsidentin ist nun aus mehreren Gründen bemerkenswert:
Erstens wagt sie es, eine diplomatische Fehlleistung – begangen vom türkischen Präsidenten – vor dem EU-Parlament offen anzusprechen. Gemeinhin gilt in der Welt der politischen Diplomatie die Regel, dass man sich über derlei Vorkommnisse schweigend hinwegsetzt und zur Tagesordnung übergeht. Von der Leyen verzichtete darauf, den Mantel des Schweigens auszubreiten, sondern ging darauf ein – und bewies damit ein Stück Menschlichkeit im harten politischen Geschäft.
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Zweitens verweist der Begriff „alleingelassen“ auf die fehlende Solidarität innerhalb der EU-Gremien, hier besonders des EU-Ratspräsidenten, der selbst seinen Sitzplatz angenommen und den Fauxpas entweder in der konkreten Situation gar nicht erkannt, oder aber diesen ignoriert hatte. Damit wird der Rechtfertigungsdruck auf Michel größer, und das ist gut so.
Drittens zeigte von der Leyen mit den Begriffen „verletzt“, „Europäerin“ und „Frau“, dass sie Erdogan zum einen seine chauvinistische, frauenfeindliche Haltung verübelt, dass sie zweitens persönlich getroffen ist und dass sie drittens als Repräsentantin der EU herabgewürdigt wurde. Denn sie war als Kommissionspräsidentin nun mal diejenige, die die EU nach außen vertritt.
Das war ein überfälliges, angebrachtes Signal, das von der Leyen ausgesandt hat. Sie hat Defizite im Verhalten der Repräsentanten der internationalen Gemeinschaft deutlich werden lassen – speziell Defizite in den Einstellungen des türkischen Präsidenten. Und sie macht deutlich, dass sie nicht gewillt ist, Demütigungen dieser Art einfach so geschehen zu lassen. Daher verleiht die Rundblick-Redaktion der Politikerin Ursula von der Leyen den Titel „Niedersächsin der Woche“. Glückwunsch dazu!
