8. Dez. 2024
Kultur

Die Woche in Niedersachsen (KW 50)

In Hannover ist Haushaltswoche, außerdem geht’s um Volkswagen und den Untersuchungsausschuss. Eine Auswahl der wichtigsten Termine in der Übersicht:

  • Am Montag, 9. Dezember 2024, gehen die Streiks bei Volkswagen in die nächste Runde. Die IG Metall will mit den Arbeitsniederlegungen an neun VW-Standorten den Druck auf den Unternehmensvorstand erhöhen. Parallel dazu werden die Tarifgespräche in der vierten Verhandlungsrunde fortgesetzt, eine Einigung gilt zu diesem Zeitpunkt als unwahrscheinlich.


  • Am ehemaligen Kohlekraftwerk in Mehrum trifft sich Wirtschaftsminister Olaf Lies am Montag mit den Bürgermeistern aus Hämelerwald, Lehrte, Peine und Hohenhameln. Thema ist die mögliche Ansiedlung des kanadischen Pommes-Frites-Herstellers McCain am Standort, die wirtschaftlichen Chancen, aber auch Verkehrsbelastungen mit sich bringen kann.


  • Außerdem besucht Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer gemeinsam mit Bundesumweltministerin Steffi Lemke die Schachtanlage Gorleben. Die beiden Minister informieren sich dort über das weitere Verfahren der Verfüllarbeiten.


  • In Bückeburg tagt der Staatsgerichtshof, wir warten gespannt auf dessen Entscheidung zum Wahleinspruch.


  • Am Montagnachmittag laden die Landtags-Grünen zur Pressekonferenz im Vorfeld des Dezember-Plenums. Anne Kura, Detlev Schulz-Hendel und Volker Bajus informieren uns Journalisten über die Anträge ihrer Fraktion.


  • Am Montagabend lädt Innenministerin Daniela Behrens zum Hintergrundgespräch, um eine Bilanz für das Jahr 2024 zu ziehen.
  • Am Dienstag, 10. Dezember 2024, beginnt am Nachmittag das Dezember-Plenum des niedersächsischen Landtags. Auf der Tagesordnung des ersten Tages steht erneut eine Regierungserklärung zu Volkswagen. Außerdem wird final über den Untersuchungsausschuss zur „Büroleiter-Affäre“ debattiert.


  • Am Mittwoch, 11. Dezember 2024, wird zunächst der Sitzverlust von Meta Janssen-Kucz (Grüne) festgestellt, anschließend wird der sodann freigewordene Vizepräsidenten-Posten nachgewählt. Anschließend berät der Landtag den Haushalt 2025 – die Debatte über die Teil-Haushalte erstreckt sich bis Donnerstagabend.


  • In der parlamentarischen Mittagspause am Mittwoch lädt das Wissenschaftsministerium zu einer Ausstellungseröffnung ein. Im Foyer des Ministeriums erinnern Schautafeln an die Neue Synagoge, die einst dort gestanden hat, wo sich heute der Innenhof des Hauses befindet. Außerdem geht es um das sogenannte „Judenhaus“, das gleich daneben stand.


  • Außerdem stellt am Mittwoch der hannoversche Reisekonzern Tui seinen Geschäftsbericht für 2024 vor. Das Unternehmen wird voraussichtlich einen Gewinnanstieg von mindestens 25 Prozent gegenüber dem Vorjahr vermelden.
  • Am Donnerstag, 12. Dezember 2024, tagt in Sachsen die Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder – besser bekannt als MPK.


  • Am Freitag, 13. Dezember 2024, beschließt der Landtag dann final den Haushalt für das neue Jahr – bevor die (allermeisten) Abgeordneten in die Weihnachtsferien entschwinden können.


  • Am Sonnabend, 14. Dezember 2024, bestimmen die Grünen ihre Landesliste für die Bundestagswahl.

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Niklas Kleinwächter
AutorNiklas Kleinwächter
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