Neue Europäische Kommissionspräsidentin: Ursula von der Leyen. Foto: Jorisvo, CDU_CSU_Bundestagsfraktion[/caption]
Wie ist es zu dieser Neubesetzung gekommen – und welchen Anteil haben daran die Niedersachsen? Althusmann hatte nach Informationen des Politikjournals Rundblick schon vor Wochen Merkel und Kramp-Karrenbauer darauf hingewiesen, dass er sich bei einem Ausscheiden von der Leyens wieder einen Niedersachsen am Kabinettstisch wünscht – schließlich ist der Landesverband nach NRW und Baden-Württemberg der drittstärkste in Deutschland. Das Problem aber ist: Profilierte Verteidigungspolitiker hat die Niedersachsen-CDU schon, aber Frauen sind nicht darunter. Als vor ein paar Tagen dann erneut über das Thema gesprochen wurde, sollen Merkel und Kramp-Karrenbauer betont haben, dass die Geschlechterverteilung im Kabinett nicht geändert werden solle. Mit anderen Worten: Falls ein Mann Verteidigungsminister wird, müsse an anderer Stelle eine Frau in die Bundesregierung einziehen. So schälte sich ein Plan heraus, der noch bis Dienstagabend als sehr realistisch erschien: Jens Spahn wechselt vom Gesundheits- ins Verteidigungsressort, eine Frau wird Gesundheitsministerin. Dies wäre dann die Chance für eine Niedersächsin gewesen, aber offenbar war das in dieser Rochade nicht vorgesehen.
Überlegt wurde, Annette Widmann-Mauz aus Baden-Württemberg, bisher eine der Staatsministerinnen im Kanzleramt, zur Gesundheitsministerin zu küren. Niedersachsen wäre abgefunden worden damit, dass eine Frau den Platz von Widmann-Mauz als Staatsministerin im Kanzleramt einnimmt. Aber dieses Modell wäre von Schönheitsfehlern begleitet gewesen: Wäre Maria Flachsbarth (Hannover) in dieses Amt befördert worden, hätte es mit Hendrik Hoppenstedt (Burgwedel) und ihr gleich zwei Staatsminister im Kanzleramt aus einem einzigen Kreisverband gegeben – der CDU Hannover-Land. Das hätte nicht gepasst. Auch Gitta Connemann (Leer) wäre theoretisch anstelle von Flachsbarth in Betracht gekommen – doch sie soll nicht unbedingt das größte Vertrauen von Merkel besitzen. Wie auch immer: Mit diesem Weg hätte zwar Baden-Württemberg zufrieden sein können, nicht aber Niedersachsen, denn die Konstellation wäre irgendwie schief geworden.
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Wird Verrteidigungsministerin: Annegret Kramp-Karrenbauer. Foto: CDU Saar[/caption]
Am Ende ist es dann ja auch nicht so gekommen. Die überraschende Bereitschaft von Annegret Kramp-Karrenbauer, in die Bundesregierung zu gehen, bewahrt Merkel vor einer Rochade beim Kabinett, vor fragwürdigen Personenkombinationen und auch davor, der Niedersachsen-CDU ein Verliererimage dieser Kabinettsreform anzuhaften. Nun, da nur eine einzige Position im Kabinett neu besetzt wird – und das noch dazu mit der CDU-Vorsitzenden, die unabhängig von jedem Regionalproporz Ansprüche stellen kann -, gibt es gegen Kritiker eine überzeugende Antwort: Ja, Baden-Württemberger und Niedersachsen sitzen auf CDU-Seite nicht am Kabinettstisch, aber die Ausgewogenheit sollte diesmal eben auch keine Bedeutung haben. Wie es heißt, soll im Kanzleramt auch auf die folgende Weise argumentiert werden: Die Niedersachsen-CDU stelle künftig immerhin die erste Frau in Europa, das sei doch eigentlich viel gewichtiger als ein Kabinettsposten in Berlin. Bisher, als Günther Oettinger noch der deutsche EU-Kommissar war, soll die CDU-Spitze gegenüber dem Landesverband Baden-Württemberg ähnlich argumentiert haben. (kw)
