von Ministerpräsident Stephan Weil
(rb) An das Jahr 2015 werden wir uns noch lange erinnern. Es war geprägt von zahlreichen internationalen Krisen mit tiefgreifenden Auswirkungen auch auf Deutschland und auf Niedersachsen. Viele Menschen mussten aus Angst vor Krieg und Gewalt ihre Heimat verlassen. Auch immer mehr Frauen, Kinder und alte Menschen sind inzwischen auf dem Weg nach Europa.
Die Flüchtlinge werden gut bei uns aufgenommen, zumindest so gut es angesichts der großen Zahl in kurzer Zeit hier ankommenden Menschen eben geht. Selbst diejenigen, die eine Zeit lang in Turnhallen übernachten müssen, spüren, dass die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen sie freundlich empfangen und ihnen helfen wollen. Für dieses beeindruckende Engagement möchte ich allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, aber auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landesverwaltung und der Kommunen sehr herzlich danken. Ich bin mir bewusst, wie viel unser Land diesen Menschen und ihrem Einsatz verdankt. Wir werden ihr Engagement auch weiter brauchen.
Obwohl uns Unterbringung, Versorgung und Registrierung der Flüchtlinge noch stark in Atem halten, steht schon die nächste, noch weitaus größere Herausforderung an: die Integration vieler zu uns gekommener Menschen in unsere Gesellschaft. Unsere Gesellschaft hat ein hohes Interesse daran, dass wir darin Erfolg haben und Parallelgesellschaften von Anfang an verhindern.
Ich wünsche mir, dass möglichst viele der zu uns kommenden Menschen langfristig gerade in den ländlicheren Regionen Niedersachsens eine neue Heimat finden. Einige der Flüchtlinge haben auch in Syrien in kleineren Dörfern auf dem Land gelebt und würden das sicher auch hier gerne tun, wenn wir ihnen dort berufliche Perspektiven aufzeigen können und die Einheimischen ihnen mit Offenheit begegnen.
Eines muss aber klar sein: Die Integration der Flüchtlinge in Niedersachsen wird nur gelingen, wenn Haupt- und Ehrenamtliche, Land und Kommunen, Wirtschaft und Gewerkschaften, Kirchen und Hilfsorganisationen eng zusammenarbeiten und wir lernen, auch einmal unkonventionelle Wege zu gehen. Deswegen wird die Arbeit des Bündnisses 'Niedersachsen packt an!' so wichtig sein, das am Jahresanfang seine Arbeit aufnehmen und sich zur Plattform dieser Zusammenarbeit entwickeln soll.
Neben diesem überragenden Thema darf etwas anderes nicht in Vergessenheit geraten: Im Jahr 2015 hat Niedersachsen in vielen Bereichen bemerkenswerte Fortschritte gemacht. Wir haben einen Rekord von mehr als 2,8 Millionen sozialversichert Beschäftigten zu verzeichnen, und die Arbeitslosigkeit ist erneut deutlich zurückgegangen. Die Wirtschaft ist auf Wachstums-, der Landeshaushalt auf Konsolidierungskurs. Niedersachsen wird immer mehr zum Ganztagsschul-Land, dafür ist G8 endlich wieder Geschichte. Volkswagen hat uns Sorgen bereitet in 2015, aber das Unternehmen ist inzwischen wieder auf einem guten Weg, den Abgasskandal vollständig aufzuklären, die notwendigen Konsequenzen zu ziehen und das Vertrauen seiner Kunden wiederzugewinnen.
Leider ist nicht alles, was wir uns für 2015 gewünscht hatten, in Erfüllung gegangen. Geschockt über die furchtbaren Anschläge am 13. November in Paris wollten wir in Hannover bei einem Länderspiel ein Zeichen der Solidarität setzen. Dazu kam es leider wegen einer ernst zu nehmenden Terrordrohung nicht. Ich bin dankbar, dass sich die Menschen in Niedersachsen schnell von diesem Schrecken erholt haben und auch wieder in Fußballstadien und auf Weihnachtsmärkte gehen. Wir verteidigen unsere Freiheit am besten, indem wir sie leben.
In den letzten Wochen des Jahres gab es einige ermutigende Nachrichten für unser Land: So ist es gelungen, zwischen den Ländern eine Einigung zur Reform des Finanzausgleichs zu erzielen, die ab 2020 für unser Land zu Mehreinnahmen von rund 450 Millionen Euro führen kann. Und den Vertrag von Paris betrachten wir als große Chance nicht nur für das Weltklima, sondern auch für Niedersachsen als Windenergieland Nr.1. Das sind gute Vorzeichen für das Jahr 2016, und daran wollen wir gerne anknüpfen. Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern des Rundblicks eine gesegnete Weihnachtszeit und ein gutes Neues Jahr! Möge es ein gutes Jahr für Niedersachsen werden.Dieser Artikel erschien in Ausgabe #235.