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Die Grünen-Abgeordnete Eva Viehoff sieht vor allem Solo-Selbständige weiterhin in großer Bedrängnis. Sie unterlägen seit März quasi einem Berufsverbot, zugleich profitierten sie nicht von den Programmen von Bund und Land. „Ohne wirklich direkt bei den Solo-Selbständigen ankommende Hilfen stirbt die Kultur in Niedersachsen. Sie stirbt langsam und leise, und das darf nicht sein“, sagte Viehoff in der aktuellen Stunde des Landtags und ärgerte sich über die Unterschiede, die zwischen Sport- und Kulturveranstaltungen gemacht werden. Sie frage sich, warum Sportveranstaltungen mit mehr als 1500 Personen stattfinden dürften und Kulturveranstaltungen nicht.
Bundesprogramm zu bürokratisch
FDP-Fraktionsvize Jörg Bode sagte, die Veranstaltungsbranche sei in einer der größten Krisen ihrer Geschichte. „Das Volumen, das dort weggebrochen ist, ist gigantisch. Durch die Hilfspakete wird nur ein Bruchteil davon abgefedert“, erklärte Bode. Er kritisierte, dass für die Branche zu wenig Geld zur Verfügung gestellt werde. In Niedersachsen stünden 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Im Gegensatz dazu habe alleine der TUI-Konzern drei Milliarden Euro Staatshilfe bekommen. Die Hilfsprogramme seien nicht falsch, gleichzeitig müssten aber auch andere Maßnahmen ergriffen werden.https://twitter.com/williehamburg/status/1313400466634665984Bode forderte, das Programm des Bundes müsse unbürokratischer gestaltet werden, Solo-Selbständige sollten nicht Hartz IV, sondern einen adäquaten Unternehmerlohn ausgezahlt bekommen. Für ausgefallen Veranstaltungen schlug er eine Art Hermes-Versicherung vor. Für den FDP-Politiker ist auch das durch die Landesregierung verschuldete „Chaos bei der Corona-Verordnung“ ein Grund dafür, dass viele Menschen aus Unsicherheit nicht an Veranstaltungen teilnähmen.Land gibt Geld für Veranstaltungen
Niedersachsens Wissenschaftsminister Björn Thümler betonte dagegen, das Land lasse seine Kulturschaffenden in der Pandemie nicht alleine. Man gebe Geld für Veranstaltungen. Der Veranstalter könne einen Vertrag mit einem Solo-Selbständigen abschließen und ihn dann mit dem Geld des Landes bezahlen – unabhängig davon, wie viele Menschen an der Veranstaltung teilnehmen. Falle die Veranstaltung aus, werde ein Ausfallgeld bezahlt. „Die Situation macht uns auch betroffen, wir setzen uns auch mit Einzelfällen auseinander. Aber es ist eben auch schwierig, es gibt kein Patentrezept“, sagte Thümler. Über die Höhe der zur Verfügung gestellten Summe könne man streiten. Sinnvoll sei aber, das vorhandene Geld erst einmal auszugeben und dann zu befinden, ob es reiche oder eben nicht reiche.
Der SPD-Abgeordnete Frank Henning sagte, die beste Hilfe sei eine vorsichtige Öffnung unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens. „Die Kulturschaffenden wollen keine Staatsknete, die wollen ihr Geld selbst verdienen“, sagte Henning. Die Landesregierung gehe deshalb mit Augenmaß daran, Veranstaltungen zu ermöglichen. Zugleich gebe es im Haushalt „kraftvolle Signale“, um zu helfen. Der CDU-Politiker Jörg Hillmer erklärte, es gebe konkrete Hilfen in einer extrem schwierigen Situation. Klar sei aber auch: „Je länger und intensiver das Virus grassiert, desto schwieriger wird es für diese Branche.“
