Hanna Naber, Landtagspräsidentin, hat mit Verständnis auf ein Anliegen der Agrarpolitiker des niedersächsischen Landtags reagiert. Diese hatten sich nach ihrer Februar-Sitzung an das Präsidium des Parlaments gewandt und darum gebeten, bei der Terminplanung im kommenden Jahr auch auf die „Internationale Grüne Woche“ (IGW) in Berlin Rücksicht zu nehmen. Da viele Agrarpolitiker an der führenden Fachmesse rund um die Landwirtschaft teilnehmen möchten, ist es Jahr für Jahr ein Ärgernis, dass der Januar-Tagungsabschnitt des Landtags in der Regel mit dem Messetermin kollidiert.

Landtagspräsidium und Ältestenrat würden gerne auf die Messetermine Rücksicht nehmen. Aber das ist nicht so einfach. | Foto: Focke Strangmann (Archiv)

Nabers Erläuterungen, die von der Interims-Agrarausschussvorsitzenden Karin Logemann (SPD) verlesen wurden, verbreiten derweil keine allzu große Hoffnung darauf, dass sich die Terminkollision im kommenden Jahr vermeiden ließe. Der Ältestenrat habe sich, nachdem die Landtagsverwaltung auf die Terminlage hingewiesen hätte, bereits zu diesem Jahr darum bemüht, eine Überschneidung zu vermeiden. Allerdings ließe ein früherer Plenartermin aufgrund der Weihnachtsferien kaum Zeit für Antragsberatungen in den Ausschüssen. Ein späterer Termin hingegen würde zu zwei Tagungsabschnitten im Februar führen.

Alternativ müsste ein Tagungsabschnitt gestrichen werden, erläuterte Naber, was allerdings für 2023 dazu geführt hätte, dass der Landtag lediglich achtmal zusammengetreten wäre. Das Präsidium habe sich schließlich für eine „kontinuierliche Plenartätigkeit“ und gegen eine Berücksichtigung der IGW entschieden. Der obligatorische Besuch des „Niedersachsenabends“ war allerdings auch in diesem Jahr für jeden Parlamentarier möglich, der dies gewünscht hatte.