4. Dez. 2015
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Kommentar: Unter Alphatieren

(rb) Es ist paradox: Kein Mitglied des Kabinetts von Ministerpräsident Stephan Weil hat in der ersten Halbzeit der rotgrünen Legislaturperiode so viele Baustellen in Angriff genommen und so viele davon schon erfolgreich schließen können wie Kultusministerin Frauke Heiligenstadt. Gleichzeitig stand und steht kein anderes Regierungsmitglied so heftig unter Beschuss wie die 49-jährige SPD-Politikerin aus Northeim. Schulpolitik ist seit jeher ein vermintes Feld, auf dem sich viele Akteur/innen der landespolitischen Bühne tummeln, unter denen nicht wenige der Überzeugung sind, es auf jeden Fall besser machen zu können als die jeweilige Ressortspitze, und das stets mit großer öffentlicher Aufmerksamkeit verfolgt wird. Rational ist aber kaum erklärbar, warum Heiligenstadt, die sowohl auf viele Jahre Landtags- als auch Verwaltungserfahrung zurückgreifen kann und bisher eine gute Bilanz vorzuweisen hat, nach Meinung der Landtagsopposition, mittlerweile aber auch von etlichen Medien als „Totalausfall“ gesehen wird. Nahezu in jeder Plenarsitzung fordern CDU und FDP ihren Rücktritt. Das dürfte weniger an dem tatsächlichen Handeln dieser Ministerin liegen als vielmehr an der Mehrheitsperspektive, aus der sie betrachtet wird. Diese ist in den Parteien und Fraktionen ebenso wie in den Medien davon geprägt, dass Politiker/innen fast ausnahmslos durch eine männliche Brille gesehen werden, also ihr Handeln und Auftreten in die Schablone „Alphatier“ passen müssen, um als erfolgreich zu gelten – sprich Härte und Durchsetzungsstärke offen zur Schau tragen, sich in zugespitzter Polemik und harter Attacke üben, Platzhirschallüren pflegen, „Strahlkraft“ oder zumindest Diva-Qualitäten haben. Genau das trifft alles nicht auf Heiligenstadt zu. Sie regelt viel im Hintergrund, bevorzugt geräuschlose Absprachen statt lärmender Inszenierung, geht erst an die Öffentlichkeit, wenn sie etwas zu sagen hat und sicher ist, es halten zu können. Aus männlicher Sicht kommt das einem Totalversagen gleich. Tatsache ist, dass Heiligenstadt wie angesagt die Gesamtschulen in Niedersachsen gestärkt, die Inklusion an den Schulen vorangetrieben, den Ganztagsbetrieb abgesichert und ausgebaut, die Krippenplätze drastisch erhöht hat. Außerdem ist sie nach anfänglichem Zögern zu neun Jahren Abitur auch an den Gymnasien zurückgekehrt. Sie hat ihren Etat kontinuierlich um gut 400 Millionen Euro auf eine vorläufige Rekordhöhe von über fünf Milliarden Euro ausbauen können: Noch nie gab es so viele Lehrkräfte, Sozialarbeiter etc. für die niedersächsischen Schulen. Ein Ende ist nicht in Sicht. Allein für die Sprachförderung an den allgemein- und berufsbildenden Schulen kann die Kultusministerin im nächsten Jahr noch einmal 85,5 Millionen Euro einplanen. Trotzdem ist die Unterrichtsversorgung an den Schulen unter 100 Prozent gerutscht. Das ist und bleibt erklärungsbedürftig. Die Gymnasiallehrer mit einer Stunde Mehrarbeit zu belasten, war ein kardinaler Fehler, für den Heiligenstadt allerdings nicht allein verantwortlich war und der ihr wohl nicht noch einmal unterlaufen wird. Im Gegensatz zu ihren ersten beiden Amtsjahren wirkt die Ministerin nach fast drei Jahren souveräner, nicht mehr so dünnhäutig, geerdeter, fast abgeklärt und keineswegs amtsmüde. „Ich freue mich auf die nächste Amtszeit“, sagt sie auf entsprechende Nachfrage. Zu ihrer guten Stimmung trägt mit Sicherheit die Befriedigung bei, einen ganzen Berg kniffliger Angelegenheiten schon „abgeräumt“ zu haben, aber auch ihre neue Staatssekretärin Erika Huxholdt. Nach dem langen krankheitsbedingten Ausfall von Amtsvorgänger Peter Bräth hat das Ministerium jetzt wieder eine tatkräftige Doppelspitze. Zudem ist Huxholdt Expertin für die berufliche Bildung, die neben der Reform der Oberstufe u.a. Schwerpunkt der restlichen Legislatur sein wird. Hinzu kommt, dass Heiligenstadt sich bei ihren vielen Schulbesuchen und Begegnungen mit Bildungsexperten unterschiedlichster Couleur und Ebenen den Ruf erworben hat, eine offene, geduldige Gesprächspartnerin, stets bis in kleinste Detail gut vorbereitet, informiert und eben nicht die Dogmatikerin zu sein, wie es vielen aus ihrer Zeit als Oppositionspolitikerin im Landtag vor dem Regierungswechsel im Februar 2013 noch in Erinnerung ist. Heiligenstadt hat zum Beispiel kein Problem damit zu sagen, sie habe mit den Oberschulen, die sie als Oppositionspolitikerin noch bekämpft hatte, ihren „Frieden geschlossen“. Die Oberschulen machten einen tollen Job, wie sie sich vor Ort immer wieder überzeugen könne. Das kann man als Einknicken oder aber als Zeichen von Klugheit und Qualitätsorientierung bewerten. „Geduld haben und Vertrauen aufbauen“, lautet Heiligenstadts Motto. Anders geht es ohnehin nicht. bri
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #225.
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