11. März 2016
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Krankenhausfinanzierung ein Bubenstück?

(rb) Hannover. Der massive Sanierungsstau in der niedersächsischen Krankenhauslandschaft, zuletzt am Montag dieser Woche von der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft heftig beklagt, sowie die Unterfinanzierung der Kliniken insgesamt haben am Donnerstag den Landtag beschäftigt. Der CDUGesundheitspolitiker Dr. Max Matthiesen hat die Landesregierung mit einem Antrag seiner Fraktion aufgefordert, die seit Jahren unveränderten Investitionsmittel von 120 Millionen Euro für Krankenhausbaumaßnahmen deutlich zu erhöhen und alle leistungsfähigen Kliniken zukunftssicher zu machen , auch kleinere Krankenhäuser, soweit diese wirtschaftlich arbeiten, anstatt auf Zentralismus und immer größere Krankenhäuser zu setzen. Die SPDAbgeordnete Dr. Thela Wernstedt erinnerte ihren CDUKollegen angesichts dieser Forderungen an das „Bubenstück“, das sich die frühere schwarzgelbe Landesregierung geleistet habe, als sie eine Reihe von Krankenhausprojekten „anfinanzierte“ und ihrer rotgrünen Nachfolgerin die Ausfinanzierung überließ. Gesundheitsministerin Cornelia Rundt sprach von einer Hinterlassenschaft in Höhe von 250 Millionen Euro für diverse nicht ausfinanzierte Bauprojekte, die den Landeshaushalt über Jahre noch binden würden. Der CDUFinanzpolitiker Reinhold Hilbers verwies jedoch darauf, dass alle anfinanzierten Baumaßnahmen mit entsprechenden Verpflichtungsermächtigungen in einer Größenordnung von mehr als 300 Millionen Euro hinterlegt seien. Einig waren sich die Fraktionen jedoch, dass der mit dem Ende 2015 in Kraft getretenen Krankenhausstrukturgesetz verbundene Krankenhausstrukturfonds in Höhe von 95 Millionen Euro für Niedersachsen eine Hilfe bei den Investitionsnotwendigkeiten sei, aber bei weitem nicht ausreicht, um die Erfordernisse zu befriedigen. Rundt hatte im Herbst 2015 eine Sanierungsliste mit einem Volumen von 1,7 Milliarden Euro vorgelegt, von denen nach Matthiesens Angaben 1,4 Milliarden Euro im Landeshaushalt nicht abgebildet seien.
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #50.
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