Siebels, Schüßler oder Bratmann? Die SPD brütet über eine optimale Politze-Nachfolge

Wer wird Nachfolger des vergangenen Donnerstag zurückgetretenen Chefs der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Politze? Dieses Thema hält derzeit die Gremien der niedersächsischen SPD und einflussreiche Gesprächskreise rund um SPD-Landeschef Olaf Lies in Atem. Nicht ausgeschlossen ist eine zeitnahe Lösung, die vielleicht noch während der bis zum 25. Oktober dauernden Herbstferien beschlossen werden könnte.

Wer sich nun bei SPD-Politikern umhört, bekommt unterschiedliche Antworten nach der Frage zum bevorzugten Anforderungsprofil. Einige meinen, die SPD-Fraktion brauche jetzt einen „Integrator“, der von allen akzeptiert wird, zusammenführen und ausgleichen kann. Ideal wäre aus dieser Sicht ein Abgeordneter, der nächstes Jahr seine Karriere beendet und keine eigenen Karriereambitionen mehr hat. Der Name von Landtagsvizepräsident Marcus Bosse (Wolfenbüttel) fällt. Andere sagen, der neue Fraktionschef müsse in den kommenden elf Monaten bis zur Landtagswahl vor allem rhetorisch im Landtag glänzen und schnell auf aktuelle Vorhaltungen der Opposition reagieren können. Es komme also weniger auf die Innen-, als auf die Außenwirkung an. Wie es heißt, neigen Olaf Lies und die anderen führenden SPD-Politiker momentan zu der zweiten Einschätzung. Der Ministerpräsident hofft, mit der Nachfolgeregelung einen Schub für den Wahlkampf erzeugen zu können.

Über einige Varianten wird intern gerade diskutiert – unabhängig von der Frage, ob die Betroffenen überhaupt bereit sind für eine Kandidatur:

Viel hängt nun von zwei Faktoren ab: Was will Olaf Lies – und was will der SPD-Bezirk Hannover? Der Regionalproporz ist in der SPD sehr wichtig, und dem Bezirk Hannover steht eigentlich der Posten des SPD-Fraktionschefs zu. Bis Redaktionsschluss war noch offen, ob der Bezirk (geführt von Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne und der Bundestagsabgeordneten Svenja Stadler) auf diesem Anspruch beharrt oder wegen der Wahlkampf-Situation Siebels den Vortritt lässt. Wenn der zweite Fall eintritt, würde der Bezirk Hannover vermutlich eine Kompensation einfordern, die einzulösen wäre nach der Landtagswahl. Auf der anderen Seite dürfte die Niedersachsen-SPD ihren Wahlkampf ganz auf Lies zuschneiden. Das bedeutet, dass ganz viel von Lies abhängt und davon, welche Lösung er vorschlägt. Die Anfertigung des Personaltableaus wird angesichts der Gemengelage nicht ohne Konflikte ablaufen – aber Konflikten mit den Hannoveranern ist der SPD-Landesvorsitzende bisher stets aus dem Weg gegangen.