Reimann wünscht sich eine solidarische Pflegeversicherung für alle

Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann plädiert für eine solidarische Pflegeversicherung. Sie wolle zwar nicht den Begriff „Bürgerversicherung“ verwenden, aber dennoch gehe es ihr um eine Zusammenlegung der sozialen mit der privaten Pflegeversicherung, sagte Reimann am Montag in Hannover. Die aktuelle Trennung lasse sich ohnehin nicht begründen. In Deutschland muss jeder Privatversicherte eine Pflegepflichtversicherung bei einem privaten Krankenversicherer abschließen. Die Leistungen der privaten und der gesetzlichen Kasse sind im Unterschied zur Krankenversicherung identisch, der Beitrag für die privaten Krankenversicherung kann aber günstiger sein. https://soundcloud.com/user-385595761/spd-sozialexperte-spricht-pflege-klartext „Versicherungstechnisch würde es helfen, wenn wir eine einzige große Versicherung hätten“, sagte Reimann. Sie erhofft sich dadurch auch eine bessere Absicherung der Versicherten. Zugleich wünscht sich Reimann eine bessere Balance zwischen dem Kassenbeitrag und der Eigenbeteiligung von Versicherten im Pflegefall. Dies ließe sich durch eine Deckelung des Eigenanteils erreichen.

Das Versicherungskonzept in der Pflege gehört auf jeden Fall überarbeitet.

Die Sozialministerin sprach sich auch für einen Steuerzuschuss in der Pflege aus, ähnlich wie bei anderen Sozialversicherungen, sowie für einen größeren Gestaltungsspielraum für die Kassen. „Das Versicherungskonzept in der Pflege gehört auf jeden Fall überarbeitet“, betonte Reimann. Vor zwei Wochen hatte bereits der SPD-Sozialexperte Uwe Schwarz im Landtag vor massiven Problemen in der Pflege gewarnt. „Wir werden das System so nicht weiterführen können“, sagte Schwarz.

Reimann stellte am Montag die Fortsetzung eines Programms vor, mit dem sie die ambulante Pflege in Niedersachsen stärken möchte. Dafür stehen rückwirkend zum 1. Januar bis zum Jahr 2022 insgesamt 20 Millionen Euro zur Verfügung. Das Programm richte sich speziell an Pflegedienste auf dem Land, weil die demographische Entwicklung hier verschärft ablaufe, sagte Reimann. „Die ambulanten Pflegedienste können die Fördergelder nutzen, um ihre Prozesse besser zu organisieren und ihre Arbeitsbedingungen zu verbessern.“ Projekte können mit jeweils bis zu 40.000 Euro gefördert werden, wenn damit zum Beispiel die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert wird oder Pflegekräfte durch die Nutzung digitaler Hilfsmittel im Alltag entlastet werden. Auch Imagekampagnen, um mehr Menschen für den Pflegeberuf zu begeistern, können mit dem Geld unterstützt werden.

Reimann wünscht sich eine solidarische Pflegeversicherung für alle

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