Marco Trips, Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB), wirbt für einen Termin der Kommunalwahl im September 2021, der zwei Wochen vor dem Termin der Bundestagswahl liegen soll. Wenn das so käme, würden die Stichwahlen für Landräte und Bürgermeister dann auf den Tag der Bundestagswahl fallen – eine hohe Wahlbeteiligung wäre damit garantiert. Damit nimmt der NSGB Partei für eine Position, die innerhalb der SPD/CDU-Koalition von der SPD vertreten wird.Lesen Sie auch:Wann wird die Kommunalwahl sein?Trips argumentiert mit Hinweis auf die Belastung für die ehrenamtlichen Wahlhelfer, denn diese wäre umso höher, wenn die Kommunalwahl direkt am Tag der Bundestagswahl wäre und alle Wahlen noch am gleichen Abend ausgezählt werden müssten. Die Stichwahl-Auszählung verläuft vermutlich aber recht schnell, sie wäre also gut mit der Bundestagswahl zu kombinieren. Wie es heißt, neigt auch der Landkreistag zu dieser Position, hat sich aber nicht schriftlich festgelegt. Der Niedersächsische Städtetag (NST) hält sich aus dieser Frage bisher heraus. Es wird damit gerechnet, dass die Landesregierung recht bald den Kommunalwahltermin festlegt – obwohl sich die Bundesregierung mit der Entscheidung über den Termin der Bundestagswahl wohl noch Zeit lassen will.Dieser Artikel erschien in Ausgabe #171.