Frank Klingebiel, Oberbürgermeister von Salzgitter und Präsident des Niedersächsischen Städtetages (NST), hat verärgert auf einen Aufruf der „Deutschen Krankenhausgesellschaft“ (DKG) reagiert. Diese hatte alle Krankenhäuser mit unterschiedlichen Trägern aufgerufen, bei einer Insolvenzgefahr sofort einen Antrag auf Betriebskostenzuschüsse und Defizitausgleich an ihre jeweiligen Kreise und kreisfreien Städte zu richten. Diese seien rechtlich für die Sicherstellung der Krankenhaus-Versorgung zuständig.
In der DKG sind kommunale Träger und auch andere, etwa Klinikkonzerne oder kirchliche Träger, vertreten. Klingebiel nennt den DKG-Vorstoß „übergriffig und kommunalfeindlich“: „Keine Stadt und kein Kreis wird dies finanziell leisten können. Außerdem sind die Kommunen schon sehr stark mit der Stützung der kommunalen Kliniken gefordert.“ Sie würden schon seit Jahren das ausgleichen, was die Kassen nicht zahlten.
„Wollen wir uns als gemeinsam Betroffene, Krankenhäuser und Kommunen, jetzt allen Ernstes gegenseitig ,zerfleischen‘?“ In Niedersachsen, so betonen Klingebiel und sein Stellvertreter Jürgen Krogmann, hätten Städte und Krankenhausgesellschaft seit langer Zeit ein Bündnis.
