18. Aug. 2020
Parteien

Wenzel plant eine Zukunft in der Bundespolitik – als Atomexperte

Stefan Wenzel aus der Gemeinde Gleichen im Kreis Göttingen, seit 22 Jahren Landtagsabgeordneter, strebt eine neue politische Zukunft an. „Ich kann mir gut vorstellen, zur nächsten Bundestagswahl zu kandidieren“, sagte der 58-Jährige gestern dem Politikjournal Rundblick. Einen Tag zuvor hatte bereits ein anderes prominentes Grünen-Gesicht seine Bereitschaft zur Bewerbung für den Bundestag signalisiert – der frühere Verdi-Bundesvorsitzende Frank Bsirske (Artikel lesen). Die Bundestagswahl dürfte in gut einem Jahr sein, vermutlich im September 2021. Sowohl Wenzel als auch Bsirske dürften dem Realo-Flügel der Grünen zugerechnet werden. Von den bisherigen sechs niedersächsischen Grünen-Politikern wird lediglich einer in dieser parteiinternen Richtung verortet – Ottmar von Holtz aus Hildesheim. Was Bsirske angeht, kursieren Hinweise auf Aktivitäten führender Grünen-Bundespolitiker, die nach einem Wahlkreis für den früheren Gewerkschafter in Niedersachsen Ausschau gehalten hatten und in Wolfsburg/Helmstedt fündig wurden. Mit dem Verdi-Mann soll das sozialpolitische Profil der Partei geschärft werden, allerdings ausgerechnet in einer Gegend, die gewerkschaftlich durch die IG Metall geprägt ist. [caption id="attachment_52743" align="alignnone" width="780"] Kann sich eine Zukunft als Atomexperte auf Bundesebene vorstellen: Stefan Wenzel. - Foto: Grüne Nds; GettyImages/katatonio82[/caption] Wenzel blickt auf eine lange und wechselvolle Karriere in der Landespolitik zurück: Er war neun Jahre lang Fraktionsvorsitzender der Grünen, hatte sich vor allem in den Debatten über Fehler des damaligen Bundespräsidenten Christian Wulff scharfe Auseinandersetzungen mit der damaligen CDU/FDP-geführten Landesregierung geliefert. In der rot-grünen Zeit nach 2013 arbeitete Wenzel als Vize-Ministerpräsident und Umweltminister, nach der Landtagswahl 2017 wurde er dann Finanzexperte seiner Partei und Vorsitzender des Haushaltsausschusses. Der Agrarökonom hat über Jahre besonders Schwerpunkte seiner Arbeit ausgebildet – neben der Finanz- und Haushaltspolitik ist das vor allem die Umweltpolitik. Wenzel sagte, auf der Bundesebene wolle er sich vor allem um die Atom- und die Entsorgungspolitik kümmern. Dieses Feld wird in der Grünen-Bundestagsfraktion bisher von der Karlsruherin Sylvia Kotting-Uhl bearbeitet, die aber bei der nächsten Wahl aus dem Parlament ausscheiden will. „Sehr viele, die sich um dieses Feld bemühen, gibt es bei den Grünen nicht mehr“, sagte Wenzel. In diesem Herbst dürften die Daten der möglichen Standorte für ein Atommüll-Endlager bekannt werden, dies ist dann der Auftakt für eine intensive Diskussion darüber, unter welchen Bedingungen in Deutschland die Endlagerung von atomaren Abfällen gestaltet werden soll. Vor allem rund um Gorleben wird diese Debatte höchst aufmerksam verfolgt.
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Für Wenzel ist der Wechsel in den Bundestag eine von drei Optionen. Die anderen wären die Fortsetzung der Landtagsarbeit und die Bewerbung für den Posten des Oberbürgermeisters in Göttingen, der mit der Kommunalwahl ebenfalls im Herbst 2021 neu bestimmt wird. Die Grünen rechnen sich in Göttingen Chancen aus, gesucht wird nun offenbar nach einer jüngeren Frau, die im Fall eines Wahlerfolgs das Amt länger als nur eine Amtsperiode ausüben könnte. Die Landesliste der Grünen für die Bundestagswahl wird erst 2021 bestimmt. Spitzenkandidaten waren bei der Wahl 2017 Julia Verlinden (Lüneburg) und Jürgen Trittin (Göttingen). Ob das Grünen-Urgestein Trittin diesmal erneut antreten wird, lässt er bisher offen. Wenn das so sein sollte, dürfte Wenzel wohl auf einen Nachbar-Wahlkreis ausweichen. Neben Verlinden, Trittin und von Holtz werden Niedersachsens Grüne im Bundestag bisher vertreten von der Verteidigungspolitikerin Katja Keul (Nienburg), der Migrationspolitikerin Filiz Polat (Osnabrück) und dem Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler (Hannover).
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #142.
Niklas Kleinwächter
AutorNiklas Kleinwächter