Wer wird Braunschweigs neuer Oberbürgermeister?

Der Braunschweiger Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) gilt in seiner Heimat als populär, und in den anderen Parteien heißt es seit langem: Wer bei der anstehenden OB-Wahl in gut einem Jahr gegen ihn kandidiert, kann eigentlich von vornherein einpacken. Mehr als nur ein Achtungserfolg sei für keinen Herausforderer wahrscheinlich. [caption id="attachment_50904" align="alignnone" width="780"]

Will Braunschweigs Oberbürgermeister Ulrich Markurth noch einmal? - Foto: Stadt Braunschweig Daniela Nielsen[/caption] Das Problem ist nur: Ob Markurth noch einmal antritt, wird weiterhin wie ein Geheimnis gehütet. „Im Sommer“ werde er sich erklären, sagte der Sozialdemokrat vor einigen Monaten auf Anfrage des Politikjournals Rundblick. Gestern teilte ein Sprecher der Stadt mit, dass Markurth seine Entscheidung „in Abstimmung mit seiner Partei in den kommenden Monaten bekannt geben“ werde.

Zwei starke Sozialdemokraten im Rathaus

In der mit 248.000 Einwohnern zweitgrößten Stadt Niedersachsen wird eine Überraschung durchaus für möglich gehalten. Markurth wird im Herbst dieses Jahres 64, könnte dann nach der Kommunalverfassung zwar noch eine weitere fünfjährige Amtsperiode anhängen. Aber will er das überhaupt? Als nicht unwahrscheinlich gilt, dass der volksnahe und in der Region ausgesprochen aktive OB sich zurückzieht und einem Generationswechsel die Bahn ebnet. In der Stadtverwaltung hat er in den vergangenen Jahren zwei starke sozialdemokratische Figuren aufgebaut, die in seine Fußstapfen treten könnten. Da ist zunächst die promovierte Historikerin Christine Arbogast (55), die aus Baden-Württemberg stammt und vor zwei Jahren von Tübingen nach Braunschweig wechselte. Sie leitet das Dezernat für Schule, Jugend, Soziales und Gesundheit – hat also ein gewichtiges Aufgabengebiet. Seit Frühjahr 2020 verstärkt auch Thorsten Kornblum (37) die Dezernentenriege, der Jurist stammt aus dem Emsland und war viele Jahre lang einer der engsten Vertrauten von Innenminister Boris Pistorius. Er leitet das Dezernat für Ordnung, Organisation und Personal. Für beide, Arbogast und stärker noch Kornblum, gilt indes, dass sie bisher noch recht unbekannt sind in der Stadt. Die OB-Wahl in gut einem Jahr käme für beide daher recht früh.

CDU setzt Findungskommission ein

Nach dem Kommunalrecht gäbe es nur einen Weg, die Entscheidung hinauszuzögern: Wenn der Rat der Stadt beschließen sollte, mit einer Nachbarkommune Fusionsgespräche zu führen, ließe sich die OB-Neuwahl um bis zu zwei Jahre verschieben. So hat es vor wenigen Jahren die Nachbarstadt Wolfsburg getan mit der Konsequenz, dass OB Klaus Mohrs erst im Herbst 2021 aus dem Dienst ausscheidet. Wäre dies auch ein Weg für Braunschweig? Auffällig ist immerhin, dass Markurth wiederholt für eine kommunalübergreifende Kooperation eingetreten ist, etwa bei grenzübergreifenden Gewerbegebieten. Außerdem ist die Neuordnung der Kreisgrenzen in der Region sowieso ein politischer Dauerbrenner. Davon unbeeindruckt hat die Braunschweiger CDU am Dienstag eine „Findungskommission“ für einen Braunschweiger OB-Kandidaten ins Leben gerufen, in der auch CDU-Landeschef Bernd Althusmann vertreten ist. Die Leitung hat der Braunschweiger CDU-Kreischef und Bundestagsabgeordnete Carsten Müller. Ziel sei „ein überzeugendes Personalangebot“, betonte Müller, man wolle bis dahin streng vertraulich tagen. Zwei CDU-nahe Vertreter in der Rathaus-Führungsspitze kämen wohl in Frage, so der Finanzdezernent und Erste Stadtrat Christian A. Geiger und der Leiter des Stadtmarketings, Gerold Leppa. Die Kommission erweckt jedoch den Eindruck, dass man bei der Suche auch über Braunschweig hinausgehen will.

Wolfsburg bereitet sich auf OB-Wahl vor

Unterdessen stellt sich auch die Nachbarstadt Wolfsburg auf die bevorstehende OB-Neuwahl ein. Der 67-jährige Klaus Mohrs scheidet altersbedingt aus, parallel zur Kommunalwahl wird ein Nachfolger bestimmt. In der CDU richten sich die Blicke auf den Ersten Stadtrat Dennis Weilmann, Dezernent für Digitalisierung und Wirtschaft, der früher im Justizministerium tätig war. Spekuliert wird auch über den derzeitigen Leiter des Stadtmarketings in Herne, Holger Stoyé, der früher in Wolfsburg gearbeitet hat, oder den jungen CDU-Kreischef Christoph Michael Molnar. In der SPD erwarten manche, dass die Sozial- und Gesundheitsdezernentin Monika Müller Interesse an einer OB-Kandidatur haben könnte – oder auch der neue Finanzdezernent Andreas Bauer, der als SPD-nah gilt.

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