18. Aug. 2024
ParteienMeldung

Wie die Partei Volt die anstehenden Wahlen für ihr Mitgliederwachstum nutzen könnte

Sören Krupka, noch Landesvorsitzender von Volt Niedersachsen. | Foto: Kleinwächter

Für Sören Krupka endet bald die Zeit als Landesvorsitzender der Partei Volt Niedersachsen. Vor zwei Jahren hatte der heute 28-jährige Ingenieur den Posten übernommen und möchte jetzt zurück ins Glied treten. Dort würde er sich allerdings auch weiterhin gerne noch für die Mitgliederentwicklung und das Wachstum der neuen Partei engagieren, wie er im Gespräch mit dem Politikjournal Rundblick erklärte. Derzeit zähle die noch junge politische Organisation lediglich rund 500 Mitglieder in Niedersachsen und zählt eindeutig zu den Kleinparteien. Die Wahlergebnisse machen den Parteistrategen aber Mut. Bei der Europawahl holten sie landesweit 2,2 Prozent der Stimmen, in bestimmten Hochburgen waren es sogar über fünf Prozent. Bei Volt sieht man sich deshalb als Große unter den Kleinen. Und auch das Mitgliederwachstum geht voran: Während sich die ersten Gruppen der „paneuropäischen“ Partei eher in den Groß- und Universitätsstädten wie Hannover, Braunschweig, Oldenburg, Osnabrück und Göttingen bildeten, kommen inzwischen auch ländlichere Zusammenschlüsse hinzu wie beispielsweise in Gifhorn, Peine, dem Heidekreis oder dem Emsland.

Mit Blick auf die kommende Bundestagswahl verriet Krupka nun, dass bei dieser Gelegenheit das Wachstum wieder im Vordergrund stehen könnte. Bei der Europawahl hatte Volt seine Mittel deutschlandweit gezielt in jenen Regionen eingesetzt, in denen verstärkt Stimmen gewonnen werden konnten. Grundlage dafür sei eine detaillierte Potenzialanalyse gewesen, die die Parteiorganisation im Vorfeld angefertigt hatte. Weil die Hürden zum Erringen eines Mandats bei der Bundestagswahl und auch bei der Landtagswahl allerdings höher liegen, könnte Volt in diesen Wahlen eher auf die Fläche zielen. Statt dort um Stimmen zu werben, wo man schon bekannt ist, sollen die Plakate dann eher an anderen Orten hängen und dazu dienen, auch außerhalb der Ballungsräume bekannter zu werden. Und natürlich setzt die Partei auch auf Unterstützung über die staatliche Wahlkampfkostenerstattung.

Bei der Europawahl ging es um Stimmen, bei der Bundestagswahl könnte es allein um Bekanntheit gehen. | Foto: Kleinwächter

Vom großen Durchbruch ist die Partei allerdings noch weit entfernt. Krupka meint, das Momentum der Partei komme erst noch. Was das sein kann? Eine große Krise der EU vielleicht. Die Gründung von Volt hängt jedenfalls eng zusammen mit dem Brexit: Als sich die Briten 2016 dafür entschieden hatten, der Europäischen Union den Rücken zu kehren, hat das bei vielen in Deutschland und anderen Teilen der EU Besorgnis ausgelöst. In diesem Geiste gründete sich eine neue Partei, die ihrem Anspruch nach paneuropäisch aufgestellt sein will. Volt Europa ist zwar formal ein Verein, versteht sich aber als Überbau all jener Gliederungen, die sich nun erst nach und nach in den Einzelstaaten und auf den Ebenen darunter bilden. Die Ungleichzeitigkeit dieser Parteiwerdung sorgt auch programmatisch für ein kleines Durcheinander. Weil sich der europäische Zusammenschluss zuerst wirtschaftspolitisch positionierte, galt die Partei einigen schnell als wirtschaftsliberal. Erst später kamen Positionen zum Klimaschutz und der Sozialpolitik hinzu. Die starken Verbände in Deutschland und den Niederlanden, die auch bei nationalen und föderalen Wahlen antreten, erarbeiten nun weitere Programme, die allerdings noch gar nicht unbedingt alle mit dem Dachverband geeint sein können.

Die Verortung der Partei im altbekannten Koordinatensystem fällt daher etwas schwerer. Dieser Eindruck wird auch dadurch verstärkt, dass Volt in den Kommunalparlamenten eine gewisse Flexibilität erkennen lässt. Nachdem im März 2018 der deutsche Ableger und im September 2020 schließlich in einer Scheune in Nienhagen bei Celle der niedersächsische Landesverband gegründet wurden, folgten rasch die ersten Wahlerfolge. Hier und da konnten Volt-Kandidaten ein paar vereinzelte Sitze bei den Kommunalwahlen gewinnen und arbeiten seitdem in vielfältigen Konstellationen mit anderen Parteien zusammen: von der Satirepartei „Partei“ bis zur CDU. Die größte Schnittmenge dürften sie allerdings allerorten mit den Grünen haben. Krupka spricht dabei zwar nicht von einer gemeinsamen Strategie aber von einem gegenseitigen Wohlwollen, mit dem sich Volt- und Grünen-Kandidaten begegnen. Im Europaparlament bilden sie nun eine gemeinsame Gruppe, nachdem Volt seinen bisher größten Wahlerfolg erringen konnte. Mit Kai Tegethoff kommt einer der drei deutschen Volt-Abgeordneten aus Niedersachsen, zuvor war er schon in seiner Heimatstadt Braunschweig in den Stadtrat gewählt worden.

Dieser Artikel erschien am 19.8.2024 in Ausgabe #140.
Niklas Kleinwächter
AutorNiklas Kleinwächter