16. Juli 2020
Bildung

Wie Landtag-Praktikanten die Corona-Krise hautnah erlebt haben

Von Niklas Kleinwächter Zum normalen parlamentarischen Alltag gehören sie genauso dazu wie die Abgeordneten, die Landtagsmitarbeiter oder die Journalisten. Doch in der Corona-Krise waren sie plötzlich komplett raus: die Praktikanten und Teilnehmer am Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ). Eigentlich hatten sie vor, ein Jahr lang die Politik aus nächster Nähe zu betrachten, Abgeordnete zu begleiten und Gesetzgebungsprozesse zu verfolgen. Doch als sich die Lage rund um das Corona-Virus zuspitzte, wurden sie vom einen auf den anderen Moment vom Parlamentsbetrieb ausgeschlossen. Am 12. März ordnete Landtagspräsidentin Gabriele Andretta an, „dass ab sofort und bis auf Weiteres Zuhörerinnen und Zuhörer keinen Zutritt zu Sitzungen“ von sämtlichen Landtagsausschüssen haben. „Dies gilt auch für Praktikantinnen und Praktikanten der Mitglieder und Fraktionen des Landtags“, präzisierte sie noch in dem Schreiben. Mehrmals wurde der Ausschluss verlängert, zuletzt bis Ende August. Dann endet ohnehin regulär das FSJ. [caption id="attachment_52070" align="alignnone" width="780"] Foto: nkw[/caption] Fynn Nuglisch war in dieser außergewöhnlichen Phase Langzeitpraktikant bei der CDU-Fraktion. Im Rundblick-Gespräch erinnert er sich, dass beim Februar-Plenum des Landtags formal noch alles ganz normal abgelaufen war. Doch die Stimmung sei schon anders gewesen, sagt er. Es häuften sich zu dieser Zeit auch in Deutschland die ersten Fälle von Corona-Infektionen, eine gewisse Unsicherheit machte sich breit. Kurze Zeit später schon hätten Abgeordnete zu ihm gesagt, es sei ein Wunder, dass sie sich nicht massenhaft angesteckt hätten. In den Wochen danach, Ende Februar, Anfang März, habe sich dann das Verhalten in den Vorbesprechungen und Ausschusssitzungen allmählich gewandelt.
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Die Abgeordneten fuhren weniger mit dem Zug und mehr mit dem Auto, man gab sich nicht mehr die Hand – eine freiwillige Beschränkung, noch ganz ohne Verordnung. „Und dann kam ein abruptes Ende“, erzählt Nuglisch. Er durfte nicht mehr in den Landtag, die Ausschüsse tagten nur noch teil-öffentlich und neue Praktikanten, die er sonst voller Stolz durch das hohe Haus geführt hatte, kamen auch keine – für ihn gab es also keine Verwendung mehr. „Das war ein harter Cut in meiner Praktikumszeit. Die Entscheidung der Landtagspräsidentin war wirklich ärgerlich – aber auf der anderen Seite kann ich die Gründe absolut nachvollziehen.“
Es hat mir die Augen geöffnet, dass wir in einem Land leben, in dem die Demokratie gefestigt ist und im Notfall alle an einem Strang ziehen und sich gemeinsam für das Wohl der Bevölkerung sorgen.
Komplett raus war er in den Wochen danach aber doch nicht. „Ich habe trotzdem noch mehr mitbekommen als die meisten anderen“, sagt Nuglisch, denn er habe ja noch die E-Mails aus dem Landtag erhalten. Wie entwickeln sich die Infektionszahlen? Wo liegen die Infektionsherde? Und welche Maßnahmen werden geplant? „Dass die Restaurants schließen müssen, habe ich zumindest ein paar Stunden vor allen anderen mitbekommen“, erzählt er. Und auch bei den Ausgangsbeschränkungen oder möglichen Lieferengpässen fühlte er sich besser informiert. „Es betrifft einen ja alles direkt, ich konnte das dann meiner Familie sagen und denen auch einiges erklären oder gegen Fake-News im Internet angehen.“ Hat diese Krisenphase nun seinen Blick auf die Politik verändert? „Es hat mir die Augen geöffnet, dass wir in einem Land leben, in dem die Demokratie gefestigt ist und im Notfall alle an einem Strang ziehen und sich gemeinsam für das Wohl der Bevölkerung sorgen.“ [caption id="attachment_52069" align="alignnone" width="780"] Foto: nkw[/caption] Ähnlich ging es auch Lea Mittelstädt, die gerade ihr Freiwilliges Soziales Jahr bei der SPD-Fraktion macht. Dort ist sie hauptsächlich in der Pressestelle im Einsatz, weshalb es für sie „nicht so den großen Unterschied“ gemacht habe, als sie am 16. März ins Homeoffice geschickt wurde. Dort hat sie – vorher wie nachher – Bilder für die Social-Media-Seiten der Fraktion erstellt oder für Pressemitteilungen recherchiert. Das ging auch von zuhause noch. Nur konnte sie nun nicht mehr in den Plenarsaal und dort während der Sitzungen des Landtags Fotos machen, was sie vor Corona regelmäßig getan hatte. Dass sie an den Ausschusssitzungen nicht mehr teilnehmen konnte, empfand sie auch als frustrierend. Denn so hatte sie bei manchen Gesetzgebungsverfahren nun den Anfang mitbekommen und wird am Ende sehen, was daraus geworden ist, doch die Ausschussdebatte dazwischen bleibt ihr verborgen. „Das ist wie ein Puzzle, bei dem jetzt das Stück in der Mitte fehlt“, sagt sie im Rundblick-Gespräch.
Das ist wie ein Puzzle, bei dem jetzt das Stück in der Mitte fehlt.
Im Homeoffice habe sie zunächst weniger mitbekommen, aber mittlerweile sei sie wieder drei Tage pro Woche in der Fraktionsgeschäftsstelle und erfahre dort wieder eine Menge. Auch Mittelstädt würde sagen, dass sie insgesamt mehr Einblick hatte als manch andere, unter anderem weil die SPD-Minister natürlich ebenfalls an den Sitzungen der Fraktion teilnehmen. „Die meisten Entscheidungen wurden natürlich in den Ministerien getroffen“, sagt sie, „aber in den Fraktionssitzungen wurde darüber auch berichtet und diskutiert.“ Sie denkt, dass sie so manche Entscheidung besser nachvollziehen und deshalb auch erklären kann, zum Beispiel die einzelnen Schritte bei der Öffnung der Schulen oder beim Einzelhandel. Gerade deshalb, weil sie nun so viel direkt miterlebt, empfindet sie das Freiwillige Soziale Jahr im Landtag als „den besten Ort, um die Corona-Krise mitzuerleben“ – wenn es denn so etwas gibt. [caption id="attachment_52068" align="alignnone" width="780"] Foto: nkw[/caption] Alexander Engel war da schon ein bisschen weiter weg vom Zentrum der Macht. Er absolviert zurzeit sein Freiwilliges Soziales Jahr bei der Grünen-Landtagfraktion und hat die Corona-Krise also aus der Perspektive der Opposition erlebt. Minister haben dort nicht an den Sitzungen der Fraktion teilgenommen, gleichwohl hätten auch die Grünen die einzelnen Maßnahmen sehr intensiv diskutiert, erzählt er. Doch das findet noch immer im Wesentlichen mit Videokonferenzen statt, berichtet er im Rundblick-Gespräch. Bis auf eine Notbesetzung ist nämlich die gesamte Grünen-Geschäftsstelle ins Homeoffice gegangen. Das bedauert Engel, wie er erzählt, schon sehr. Denn gerade die sozialen Kontakte, den sehr familiäre Umgang in der Fraktion, habe er zu Beginn seines Sozialen Jahres sehr zu schätzen gelernt. Eigentlich wollte Engel genau das rüberbringen in einem Imagefilm über die Fraktionsarbeit. Das hatte er sich als großes Projekt für sein FSJ vorgenommen, doch aufgrund der Pandemie musste er das nun aufgeben. Gerade der übliche Alltag, die Vielfalt der Termine, die Ausschussdebatten, Treffen mit unterschiedlichsten Leuten – all das findet in dieser außergewöhnlichen Zeit eben nicht statt.
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #135.
Niklas Kleinwächter
AutorNiklas Kleinwächter