Innenminister Boris Pistorius (SPD) machte auf dem Sport-Energiegipfel am Dienstag in Hannover aus seinem Herzen keine Mördergrube. Dass einige Kommunen in ihren Sportstätten nur noch kaltes Duschen zulassen, bezeichnete der SPD-Politiker als „nicht akzeptabel“. „Ohne warmes Wasser wird die sportliche Betätigung unmöglich gemacht. Das ist mit uns nicht zu machen. Jeder Sportler muss sich nach dem Sport oder dem Schwimmen wenigstens kurz warm duschen können“, forderte Pistorius mit Blick auf die kommenden kalten Monate. Die Sportvereine, so der Innenminister, hätten seit Beginn der Corona-Pandemie schon genug durchgemacht. „Wir sind gerade wieder dabei, mehr Menschen in unsere Sportvereine und mehr Kindern das Schwimmen beizubringen“, sagte Pistorius. Diesen Trend dürfe man jetzt nicht abwürgen. Als vertretbare Maßnahme nannte der Innenminister dagegen das Absenken der Raumtemperatur in den Sporthallen oder der Beckentemperaturen in den Schwimmhallen.
Bei den Sportfunktionären kamen die deutlichen Worte des Sportministers gut an – genauso wie das Versprechen, dass Sport und Kultur im Eine-Milliarde-Paket von SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil mit insgesamt 100 Millionen Euro bedacht werden sollen. „Dieser Energiegipfel ist ein bisschen Balsam auf die geschundene Sportlerseele“, brachte Marcus Trienen vom Niedersächsischen Turnerbund die Stimmung auf den Punkt, nachdem es zuvor heftige Kritik an der Bundesregierung gegeben hatte. „Ich finde es im hohen Maße peinlich, dass unsere Bundesregierung noch nicht gemerkt hat, dass Sport stattfindet“, kommentierte der niedersächsische Fußballverbandspräsident Ralph-Uwe Schaffert die Nicht-Berücksichtigung der Sportvereine im dritten Entlastungspaket. Und auch Reinhard Rawe, Vorstandsvorsitzender des Landessportbunds (LSB), schimpfte auf die Ampel-Koalition in Berlin: „Wenn es wirklich drauf ankommt, kommt der Sport nicht vor. Wir sind fürchterlich enttäuscht.“ Von den 9263 Mitgliedsvereinen ist laut dem LSB-Chef etwa die Hälfte auf kommunale Sportanlagen angewiesen. Trotz aller Versuche habe er es aber bisher nicht geschafft, die kommunalen Vertreter zu einer gemeinsamen Erklärung zu bewegen. Rawe betonte: „Es darf keinen sportlichen Lockdown geben. Wir müssen alle alles daransetzen, dass das verhindert wird.“
Aber was könnte der Innenminister gegen einen sportlichen Lockdown auf kommunaler Ebene unternehmen? „Besteht aus Ihrer Sicht die Möglichkeit, den Kommunen, die Schwimmhallen schließen wollen, Sportstätten schließen und warme Duschen abdrehen wollen, dazu zu bringen, es nicht zu tun?“, wollte Frank Wodsack vom Kreissportbund Hildesheim vom „Herrscher über die Kommunalaufsicht“ wissen. „Eine rechtliche Handhabe, das zu unterbinden, scheine ich nicht zu haben“, sagte Pistorius mit Verweis auf eine erste rechtliche Prüfung. Das Innenministerium prüfe zwar noch weitere Möglichkeiten. Das im Grundgesetz verankerte Recht der kommunalen Selbstverwaltung lasse der Kommunalaufsicht dabei aber wohl keinen Spielraum. Pistorius hofft deswegen auf die Einsicht der Städte und Gemeinden.
Die Kommunen wissen allerdings nicht, was sie von der Ansage des Innenministers zu halten haben. „Meines Wissens gibt es immer noch keine Entwarnung bei den Gasspeichern. Ich habe die Bundesregierung so verstanden, dass das Auffüllen massiv unterstützt werden muss. Wir haben das als Auftrag verstanden“, sagt Oldenburgs Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (SPD) im Gespräch mit dem Politikjournal Rundblick. Die Stadt hatte als eine der ersten Kommunen in Deutschland bereits am 11. Juli mit umfangreichen Energiesparmaßnahmen begonnen und unter anderem die zentrale Warmwasseraufbereitung in den Sporthallen und Sportstätten abgeschaltet. Nach einer ersten Zwischenbilanz habe man dadurch den Energieverbrauch der Anlagen um ein Drittel gesenkt. „Was besonders viel Gas kostet, ist das Vorhalten der Temperatur“, erläutert Krogmann. Als zuständiger Sportdezernent würde der SPD-Politiker auch gerne sagen: Das muss nicht mehr sein. „Wir sind aber noch nicht aus der Verantwortung heraus und wir Kommunen stellen uns der Aufgabe“, betont der Vizepräsident des Niedersächsischen Städtetags. Sollte es aus Berlin die Meldung geben, dass die Füllstände der Gasspeicher ausreichen, wäre er zu einer Lockerung der Energiesparmaßnahmen bereit. Bis dahin wünscht sich Krogmann aus Hannover jedoch Rückendeckung für die auch in den Kommunen unpopulären Maßnahmen.
Die Heimatstadt des Innenministers sieht ebenfalls keinen Grund, um ihren Energiesparkurs zu ändern. Allein durch das Abschalten der Warmwasseraufbereitung in den städtischen Sporthallen und vielen städtischen Gebäuden hofft Osnabrück, über den Winter etwa 600.000 Kilowattstunden Energie weniger zu verbrauchen. „Niemand ist glücklich mit der Situation. Aber für uns geht es weniger ums Geld, sondern ums Energiesparen“, verteidigt Stadtsprecher Gerhard Meyering die Maßnahme, die in Osnabrück sehr umstritten ist. Der Stadtsportbund hatte Anfang August in einem Schreiben an Oberbürgermeisterin Katharina Pötter (CDU) und die Stadtratsfraktionen darauf gedrängt, die Duschen nach den Sommerferien wieder mit Warmwasser zu versorgen. Für die Ratssitzung am Dienstag wurde nun eine aktuelle Stunde zum Thema „Energiekrise und sozialer Zusammenhalt“ angesetzt, ein konkreter Beschluss steht aber nicht auf der Tagesordnung. Anders in Oldenburg: Dort will die Linke-Ratsfraktion am Montag über einen Dringlichkeitsantrag abstimmen lassen, um den Oberbürgermeister mit Verweis auf das Kommunalverfassungsgesetz (Paragraph 58, Absatz 3) zum Wiederanstellen der Warmwasseraufbereitung zu zwingen. Die Chancen auf Erfolg sind allerdings gering. Im August hatte sich der Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten bei einer Enthaltung noch geschlossen hinter die Maßnahmen der Stadtverwaltung gestellt und auch grünes Licht für eine Schließung der Stadtteilbäder in den Herbst-, Weihnachts- und Osterferien gegeben.
Ein anderes Problem sind die gestiegenen Energiekosten für die vereinsbetriebenen Sportanlagen. Bisher fühlen sich die Vereine hier von der Politik allein gelassen, Hilfsmaßnahmen gibt es bestenfalls auf kommunaler Ebene wie etwa in Oldenburg, wo die Unterhaltszuschüsse für den Sportstättenbetrieb pauschal um 10 Prozent angehoben wurden. Die Sportverbände und -vereine erwarten jedoch mehr. Verbandspräsident Schaffert sagte beim Energiegipfel, dass der Niedersächsische Fußballverband (NFV) für 2023 mit Mehrkosten für Gas und Strom in Höhe von 2,8 Millionen Euro rechnet. „Das halten wir ein Jahr durch, dann sind wir insolvent“, sagte Schaffert und forderte die rasche Einführung eines Energiepreisdeckels. „Nur über Zuschüsse werden sich Kostensteigerungen in dieser Größenordnung nicht ausgleichen lassen“, so der NFV-Präsident.
Hajo Rosenbrock, Vorstandschef des Turnklubbs zu Hannover (TKH), bekräftigte die Notwendigkeit für ein Hilfsprogramm und machte folgende Rechnung auf: Ein Drittel der Mehrkosten könnten die Vereine einsparen, ein weiteres Drittel durch Beitragserhöhungen ausgleichen. Das letzte Drittel könnten die Vereine aber nur mit der Hilfe von Bund oder Land ausgleichen. „Der Strompreisdeckel wird schnell kommen, der Gaspreisdeckel etwas weniger schnell“, sagte Pistorius. Zudem betonte er die Notwendigkeit eines vierten Entlastungspakets, in dem auch der Sport berücksichtigt wird. Wie die 100 Millionen Euro für Sport und Kultur aus dem von Weil versprochenen Eine-Milliarde-Paket aufgeteilt werden könnten, ist laut Pistorius noch unklar. „Wir werden mit dem Geld alles tun, was wir können. Und wenn’s nicht reicht, werden wir noch was nachlegen müssen“, sagte der SPD-Politiker und fügte hinzu: „Die Gesellschaft kann nur zusammenbleiben, wenn wir auch bereit sind, in dieser Krise zu investieren. Und wer glaubt, dass die Schuldenbremse wichtiger ist, als der gesellschaftliche Zusammenhalt, der irrt.“
