22. Juni 2016
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Zum Tage: Neue Kultus-Rekordmarken

(rb) Noch mehr Geld für den Ausbau der frühkindlichen Bildung, aber auch für den Ganztagsbetrieb, für Inklusion, Sprachförderung und Unterricht an den rund 3100 Schulen in Niedersachsen – das sieht der Entwurf des Bildungsetats von Kultusministerin Frauke Heiligenstadt für den Landeshaushalt 2017/2018 vor, den sie am Dienstag im Detail erläutert hat. Nach dem Rekordhaushalt 2016 (rund 5,63 Milliarden Euro) sollen die Kultusausgaben weiter auf rund 5,78 Milliarden Euro im kommenden Jahr und auf 5,86 Milliarden Euro im Jahr 2018 steigen. Die Mittelfristige Planung sieht vor, im Jahr 2020 die Sechs-Milliarden-Marke zu knacken. Vorausgesetzt, der Landtag stimmt zu, wäre allein der größte Einzeletat des Landes Niedersachsen für den Doppelhaushalt 2017/18 umfassender als der Gesamtetat des benachbarten Bremen. „Dieser Haushaltsplanentwurf kann sich wirklich sehen lassen – wir wollen so viel in Schulen, Kitas und Krippen investieren wie zuvor noch nie eine Landesregierung“, schwärmt Heiligenstadt. Die Ministerin stellte am vorletzten Schultag vor den Sommerferien eine „ausreichende Unterrichtsversorgung von 100 Prozent“ in Aussicht: In den nächsten zwei Jahren sollen 2160 neue Lehrerstellen an den allgemeinbildenden Schulen geschaffen werden – 1389 im kommenden Jahr sowie 771 im Folgejahr 2018. Rund 1200 der neuen Lehrerstellen sind für die allgemeine Unterrichtsversorgung gedacht, der Rest für die Sprachförderung. Heiligenstadt ist zuversichtlich, diese Stellen sowie die für das am 4. August beginnende Schuljahr 2016/17 bereits ausgeschriebenen 2630 Positionen besetzen zu können. Zum einen stimme es nur bedingt, dass der Markt für Lehrkräfte leergefegt sei. Zum anderen würden derzeit in Niedersachsen insbesondere mehr Gymnasiallehrer mit ihrer Ausbildung fertig als bisher. Mit Erleichterungen für berufliche Quereinsteiger, mit Hilfe von pensionierten Lehrkräften und mit der traditionell hohen Wanderungsbewegung aus Hamburg, Bremen, Thüringen und Sachsen-Anhalt hofft die Ministerin, möglichst viele Stellen besetzen zu können. Eine bereits eingesetzte Arbeitsgruppe im Ministerium entwickle weitere Optimierungen. Zusätzlich sind 160 Stellen für das Sprach- und Integrationsprojekt „Sprint“ für Jugendliche mit Fluchtgeschichte an den berufsbildenden Schulen eingeplant. Derzeit wird es von rund 80 Schulen angeboten, die 180 Klassen für rund 2600 junge Flüchtlinge zwischen 16 und 21 Jahren eingerichtet haben, um diese ein Jahr lang für eine Ausbildung oder das Berufsleben zu qualifizieren. Neben Niedersachsen ist Bayern das einzige Bundesland, das ein vergleichbares Projekt aufgelegt hat. Heiligenstadt kündigte für den Herbst eine Fortentwicklung an: Mit „Sprint Dual“ würde dann ein zweites Qualifikationsjahr mit enger betrieblicher Verzahnung angeboten. Darüber hinaus soll Niedersachsen seine Spitzenposition als Ganztagsschulland ausbauen: Nach Angaben der Ministerin bieten bereits jetzt 1700 der 2750 öffentlichen allgemeinbildenden Schulen einen Ganztagsbetrieb. Damit geht die Hälfte aller Schüler/innen bereits ganztags zur Schule. Bis 2020 sollen weitere rund 560 Millionen Euro für den Ausbau zur Verfügung stehen – allein 61 Millionen Euro in den nächsten zwei Jahren. Außerdem hat das Kabinett nach reiflichem Zögern beschlossen, die schulische Sozialarbeit komplett zur Landesaufgabe zu machen. Zu den derzeit 400 an Berufsschulen und „alten“ Ganztagsschulen tätigen Sozialarbeiter/innen sollen dauerhaft weitere 500 Stellen (28 Millionen Euro) geschaffen werden. Dafür werden u.a. die Mittel aus dem Hauptschulprofilierungsprogramm (über 13 Millionen Euro) eingesetzt. Die bereits bis zum 31. Juli 2018 im Haushalt eingestellten rund 260 Stellen für die Flüchtlings- und Sozialarbeit werden entfristet. Ein dicker Batzen von über drei Milliarden Euro soll bis 2020 in den Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren und in Ganztagsplätze in Kindertageseinrichtungen fließen. Damit soll auch der flächendeckende Einsatz von Drittkräften in Krippengruppen beschleunigt werden, die vom Land bereits anteilig bezahlt werden. 2020 sollen diese voll finanziert werden. Die Mittel für die Sprachförderung im Kitabereich werden sich bis 2018 auf jährlich zwölf Millionen Euro verdoppeln. bri
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #119.
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