(rb) Die Entwicklung der Industrie in Niedersachsen ist besorgniserregend: In den vergangenen 20 Jahren wurde rund doppelt so viel Geld im Ausland eingesetzt wie in den Erhalt der heimischen Fabriken. Seit dem Jahr 2004 wächst die Gefahr für die Betriebe, den Anschluss zu verlieren. Es findet eine schleichende Aushöhlung des Kapitalstocks statt, da die getätigten Investitionen nicht ausreichen. Mittlerweile investieren die Betriebe nur noch knapp 33 Euro pro 1000 Euro Umsatz. Zu Beginn der 2000-er Jahre waren es noch 37 Euro. Die Abschreibungen sind höher als die Investitionen. Das Netto-Anlagevermögen schrumpft, es wird „desinvestiert“. Das sind im Wesentlichen die Ergebnisse einer Studie, die Prof. Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), nach einer speziell auf Niedersachsen fokussierten Standort- und Strukturanalyse am Montag in Hannover vorgestellt und Ministerpräsident Stephan Weil während des „Investitionsgipfels Niedersachsen“ vor Spitzen aus Wirtschaft und Politik im Herrenhäuser Schloss offiziell übergeben hat. „Unsere regelmäßigen Konjunkturumfragen zeigen, dass seit 2012 die Mehrzahl der Unternehmen ihre Investitionspläne von Jahr zu Jahr zurücknimmt“, betonte Dr. Volker Schmidt, Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Metallindustriellen Niedersachsen Metall, der die IW-Studie in Auftrag gegeben und zum Investitionsgipfel nach Hannover geladen hatte. Die im Oktober 2015 veröffentlichten Abfrageergebnisse für das zweite Halbjahr 2015 und das Jahr 2016 hätten gezeigt, dass die Betriebe der niedersächsischen Metall- und Elektroindustrie ihre Investitionspläne im vierten Jahr hintereinander zurückfahren. Die ausgeprägte Zurückhaltung, zusätzliche Produktionskapazitäten in Deutschland aufzubauen, habe auch weite Teile der mittelständischen Industrie erfasst. Es werde zwar weiter investiert, Investitionskapital fließe aber vorzugsweise ins Ausland. Das gefährde die Wettbewerbsfähigkeit, damit den Standort und Arbeitsplätze. Um der nachhaltigen und besorgniserregenden Investitionsschwäche der Industrie, insbesondere bei Maschinen und Ausrüstungen, zu begegnen, brauche es „ein Aufbruchsignal“ für mehr inländische Investitionen, sagte Schmidt. Dazu gehörten auch steuerpolitische Anreize. In diesem Zusammenhang lobte der Hauptgeschäftsführer von NiedersachsenMetall die Bundesratsinitiative der Landesregierung zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (FuE), die das Kabinett voraussichtlich an diesem Dienstag beschließen wird. Danach ist geplant, neben der Projektförderung durch das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) eine steuerliche FuE-Förderung des dazugehörigen Personals zu gewähren, also für die Kosten, die Forscher, Techniker und sonstiges Personal verursachen. Gelten soll dies für kleine und mittlere Unternehmen mit weniger als 250 Beschäftigten. Vorläufiges Ziel ist ein Fördersatz von zehn Prozent aller FuE-Personalaufwendungen. Damit sollen gezielte Innovationsinvestitionen ausgelöst, zugleich die steuerlichen Kosten reduziert und die zukunftsfähige Forschung beschleunigt werden. Die Landesregierung habe mit ihrer Bundesratsinitiative zur Förderung von Forschung und Entwicklung genau den richtigen Weg beschritten. Er freue sich, dass Niedersachsen-Metall an dieser Stelle wichtige Impulse habe geben können, betonte Schmidt. Die Wiedereinführung der degressiven Abschreibung wäre ein weiterer Schritt. In Kombination mit einer „verantwortungsbewussten“ Tarifpolitik wäre dies in diesem Frühjahr 2016 ein Dreiklang, von dem ein enormes Aufbruchssignal für den Investitionsstandort Deutschland ausgehen könne. Schmidt erinnerte in diesem Zusammenhang an die Konzertierte Aktion in der Wirtschaftspolitik Ende der 1960-er Jahre. Politik und Tarifpartner müssten die Kräfte bündeln, um die Investitionsbereitschaft am Standort Deutschland wieder zu stärken. „Wir können nicht tatenlos der Erosion unserer industriellen Basis zusehen, Nichtstun ist keine Option“, mahnte er. bri