2. Juli 2019
Bildung

Bückeberg: Warum es jetzt doch keine Bürgerabstimmung geben soll

Lange wurde im vergangenen Jahr darüber gestritten, ob die Gemeinde Emmerthal (Kreis Hameln-Pyrmont) das Recht haben darf, sich in einer Bürgerabstimmung gegen eine Lern- und Erinnerungsstätte auf dem Bückeberg zu wenden. Der Bückeberg war zwischen 1933 bis 1937 ein zentraler Platz der Nationalsozialisten für die alljährlichen „Reichserntedankfeste“. Bisher erinnert nicht ein einziges Schild an diese Vergangenheit, auf Beschluss des Kreistages soll nun ein „Lern- und Erinnerungsort“ entstehen, mit Informationstafeln, Hinweisen und vertiefendem Material. Anfang 2018 hatte es eine Mehrheit von CDU, AfD und Wählergemeinschaft im Gemeinderat gegeben, die Bürger über das Projekt abstimmen zu lassen. Die geplante Dokumentationsstätte wurde seinerzeit von einigen sehr aktiven Bürgern des Ortes vehement abgelehnt. Inzwischen hat sich die Debatte weiterentwickelt – und der Gemeinderat beschloss vor wenigen Tagen gegen die Stimmen der beiden AfD-Vertreter, vom ursprünglichen Gedanken an einen Bürgerentscheid wieder Abschied zu nehmen.
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Der Grund dafür liegt in einer Verständigung, die im Dezember erreicht wurde. Auf Vermittlung von Landespolitikern vereinbarten SPD und CDU vor Ort, mit einer neuen Verkehrsführung den von manchen befürchteten Besucheransturm zu kanalisieren. Außerdem bekommt ein Landwirtschaftsmuseum in Emmerthal, das zunächst die Konkurrenz des neuen Dokumentationszentrums befürchtete, eine besondere Unterstützung. Dieser Kompromiss brachte die Vertreter von CDU und Wählergemeinschaft in Emmerthal zum Einlenken, mit dem veränderten Konzept zeigten sie sich einverstanden. Damit zeigte sich auch für die geplante Bürgerabstimmung eine kuriose Situation: Hätten bei einem solchen Termin die meisten Emmerthaler das neue Konzept abgelehnt, so wäre das Ursprungskonzept des Landkreises für eine solche Erinnerungsstätte (ohne die neue Verkehrsführung) wirksam geworden. Das erschien der breiten Mehrheit des Gemeinderates sinnlos zu sein, deshalb plädierten sie jetzt für die Absage des Bürgerentscheides. Die AfD nannte die Vertreter von CDU und Wählergemeinschaft daraufhin „Umfaller“. Die Absage der Bürgerabstimmung bedeutet nun, dass der Lern- und Erinnerungsstätte nichts mehr im Wege steht.
Martin Brüning
AutorMartin Brüning