…gehört dem Landtag schon seit 1986 an – zu der Zeit, als noch Ernst Albrecht der Ministerpräsident war. Keiner der aktuellen Abgeordneten hat eine so lange Erfahrung, das gilt im Übrigen auch für die hohen Landesbeamten, Journalisten oder Mitarbeiter der Landtagsverwaltung. Jetzt hat der Sozialdemokrat mit einer leidenschaftlichen Rede, aus der viel innere Überzeugung sprach, seine Haltung zur Corona-Politik verdeutlicht. Das löste in der Opposition Empörung aus. Der Niedersachse der Woche…

Foto: Schwarz

…heißt Uwe Schwarz, ist 63 Jahre alt und kommt aus der schönen Stadt Bad Gandersheim. Dort ist seine Frau die Bürgermeisterin. Immer wieder erlebt man Schwarz im Landtag als ausgesprochen kenntnisreichen Sozialpolitiker, ein Feld, das er schon seit Jahrzehnten bearbeitet. Immer wieder neigt er dann auch zu deutlichen, zugespitzten und allgemein verständlichen Formulierungen – hin und wieder reizt er damit die Gegenseite zum Widerspruch. Es war vor allem eine Botschaft, die Schwarz jetzt im Landtag vortrug:

Die Debatte über geplante Lockerungen geht mir auf den Geist. Die steigenden Infektionen lassen dafür gar keinen Raum. Wir haben die Verantwortung, das den Leuten auch zu sagen.

In der Corona-Politik der SPD/CDU-geführten Landesregierung bilden sich zwei Lager heraus. Die einen, zu denen das Sozialministerium und auch Ministerpräsident Stephan Weil gerechnet werden, gehören zu den Vorsichtigen. Die anderen, Vize-Ministerpräsident Bernd Althusmann an der Spitze und unterstützt von führenden sozial- und christdemokratischen Kommunalpolitikern, plädieren für kontrollierte Öffnungen von Geschäften und weitere Lockerungen. Während in der aktuellen Landtagsdebatte am Donnerstag dazu auch mehrere SPD-Vertreter Verständnis für den Unmut der Geschäftsleute und für Lockerungsstrategien zeigten, blieb Schwarz im Plenum bei seiner bekannten Linie: Er halte es für „fahrlässig, den Leuten jetzt Lust auf den Mallorca-Urlaub zu machen“.


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Nachdrücklich plädierte er dafür, angesichts der hohen Infektionen und der dritten Welle keine unrealistischen Perspektiven auf die Nach-Corona-Zeit zu machen, sondern den Ernst der Lage offen einzugestehen  –  es gebe noch keine Chance, von den Vorsichtsmaßnahmen abzuweichen, so lästig sie auch erscheinen mögen. Das war nur eine Botschaft von Schwarz. Die andere war eine heftige Kritik an den Pharmaunternehmen Biontech, Astrazeneca und Moderna, die auffällig häufig Lieferprobleme behaupteten und zugesagte Lieferungen stoppten. Verprügelt würden dafür dann die Politiker – dabei liege die Ursache bei den Unternehmen. Schwarz meint, seiner Meinung nach gehöre die Impfstoffproduktion nicht in private Hände.

Für seine Rede bekommt Schwarz den Titel „Niedersachse der Woche“ verliehen. Das geschieht nicht, weil seine Position objektiv richtig wäre oder diese Haltung an sich gelobt werden soll, sondern nur wegen der Leidenschaft seiner Rede und der Klarheit seiner Gedanken, die von keinerlei diplomatischen Zurückhaltung oder taktischen Finesse geprägt waren. Das war die Rede eines Abgeordneten, die von innen kam – voller Überzeugung und rhetorischer Stärke. Glückwunsch dazu!