6. Mai 2022
Gesundheit

Einrichtungsbezogene Impflicht: 193 Bußgeld-Androhungen in Niedersachsen

Stefanie Geisler, Sprecherin von Sozialministerin Daniela Behrens, hat den vorläufigen Stand der „einrichtungsbezogenen Impfpflicht“ mitgeteilt. 240.000 Mitarbeiter in Arztpraxen, Krankenhäusern, Pflegeheimen und Pflegediensten sind verpflichtet, ihren Impfstatus dem Arbeitgeber zu melden. Diejenigen, die nicht gegen Corona geimpft sind, wurden von den Arbeitgebern den Gesundheitsämtern gemeldet. 15.390 Fälle seien zunächst den Ämtern gemeldet worden, 28 Prozent hätten sich dann erledigt, weil Impfnachweise nachgereicht wurden. Rund 11.000 Menschen seien in diesen Berufen nicht vollständig geimpft – 32,8 Prozent in den Kliniken, 26,7 Prozent in den Pflegeeinrichtungen und 16,1 Prozent in den ambulanten Einrichtungen.

Arbeitgeber müssen Konsequenzen ziehen

Die meisten Fälle stammen aus der Region Hannover (2390), gefolgt vom Kreis Göttingen (1600), dem Kreis Hildesheim (539) und der Stadt Braunschweig (517). Nicht alle Kreise sind aber in diesem Übersichtssystem enthalten. Mehr als 9000 Beschäftigte seien aufgefordert worden, die Impfungen nachzuholen – 193mal wurde ein Bußgeld angedroht, in 35 Fällen wurden die Ermittlungsbehörden eingeschaltet. Sobald ein Gesundheitsamt festlegt, dass der Betreffende nicht mehr in dem Betrieb oder an dem Arbeitsplatz eingesetzt werden darf, liegt es an den Arbeitgebern, arbeitsrechtliche Konsequenzen zu ziehen.

Dieser Artikel erschien am 9.5.2022 in Ausgabe #086.
Klaus Wallbaum
AutorKlaus Wallbaum