Heiligenstadt rudert zurück: Die alte Krippen-Förderung bleibt
Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) hat gestern eine Kehrtwende vollzogen. Die zunächst von ihrer Staatssekretärin Erika Huxold verkündeten Pläne, die Förderung des Krippenausbaus an die Kommunen zu drosseln (von bisher 12.000 Euro je Platz auf 9500 Euro) werden zurückgenommen. Das gilt auch für die geplante Absenkung der Förderung eines Platzes für die Kindertagespflege von 4000 auf 2500 Euro. Nach der Sitzung der SPD-Landtagsfraktion, in der die Ministerin kurz über ihre Korrektur in dieser Frage berichtete, verschickte ihre Pressestelle eine Mitteilung: „Der Förderbeitrag wird auch zukünftig bei 12.000 Euro für einen Krippenplatz und bei 4000 Euro für einen Platz in der Kindertagespflege liegen.“ Zeitgleich teilte die SPD-Landtagsfraktion offiziell mit, Heiligenstadts neue Mitteilung sei „eine gute Nachricht“. Julia Hamburg (Grüne) sagte: „Es bleibt beim bisher geltenden Anteil des Landes – und das ist auch gut so.“ Die Grünen hatten vergangene Woche in der Koalition kräftig Druck gemacht und so, wie es heißt, den Meinungswandel Heiligenstadts bewirkt. Auch in der SPD war Kritik laut geworden, da die neuen Zahlen von Huxold „völlig unnötig“ genannt worden seien, da doch die Förderanträge bis September 2018 gestellt werden könnten – und erst zum Jahresende 2018 realistisch geschätzt werden könne, ob das Geld im Haushalt (107 Millionen Euro) ausreiche oder nicht. Astrid Vockert (CDU) sagte, Heiligenstadt habe wohl eingesehen, dass sie sich zunächst auf dem Holzweg befunden habe.Dieser Artikel erschien in Ausgabe #65.