Kein Vorwurf gegen Polizeiinspektion Northeim

Andreas Buick, Sprecher der Staatsanwaltschaft Göttingen, hat ausführlich erklärt, warum Mitarbeitern der Polizeiinspektion Northeim kein strafbares Verhalten vorgeworfen werden kann. Im Februar hatte das Innenministerium in den Landtagsgremium erklärt, dass es schwere Versäumnisse der Polizisten in Northeim gegeben habe. Sie hätten Hinweise auf einen Verdächtigen, der Kindesmissbrauch begangen haben soll, nicht frühzeitig an die Justizbehörden in Göttingen weitergegeben – sondern lediglich an ermittelndes Stellen in Nordrhein-Westfalen, die in einem größeren Zusammenhang mit den Vorgängen befasst waren. Dadurch, so der Vorwurf des Innenministeriums, sei ein Täter in Northeim erst viel zu spät belangt worden. Der Vorfall soll auch ein Grund dafür gewesen sein, dass der Göttinger Polizeipräsident Uwe Lührig das Vertrauen von Innenminister Boris Pistorius verlor und abgelöst wurde. Die Staatsanwaltschaft in Göttingen erklärt nach einer Prüfung jetzt, die unterbliebene Information an ihre Behörde sei „weder unter dem Gesichtspunkt der Strafvereitelung noch der Körperverletzung strafrechtlich von Relevanz“. Der FDP-Innenpolitiker Marco Genthe erklärte, der Widerspruch zwischen dieser Darstellung und den Einlassungen des Innenministeriums sei frappierend. Nun stehe einmal mehr der Verdacht im Raum, die Ablösung von Lührig habe gar nichts mit dem Fall in Northeim zu tun gehabt. Genthe hat Akteneinsicht beantragt – dieses Begehren war aber bisher von der Großen Koalition nicht unterstützt worden.