Krankenhäuser: Ambrosy verärgert über Lauterbach

Sven Ambrosy (SPD), Landrat von Friesland und Präsident des Niedersächsischen Landkreistages, ist verärgert über eine Reaktion des Bundesgesundheitsministeriums auf den „Nienburger Notruf“, den die Kreise Ende August beschlossen hatten. Darin hatten sie gefordert, über ein Vorschaltgesetz des Bundes eine Soforthilfe zur Sicherung der Krankenhäuser zu geben. „Ansonsten droht eine kalte Strukturreform, das kann keiner wollen“, beschlossen die Kreise damals. Jetzt habe Lauterbach seinen Staatssekretär antworten lassen. „Das Schreiben ist eine Enttäuschung, in Inhalt und Form“, sagte Ambrosy und fügte hinzu: „Zwei Seiten bekannter Textbausteine, eine Schuldzuweisung an die Länder und null Einsicht in die eigene Verantwortung für die finanzielle Lage, da die Betriebskosten in die Zuständigkeit des Bundes fallen – da ist es schwierig, nicht zornig zu werden. Das wird der existenziellen Not der Krankenhäuser nicht im Ansatz gerecht“, sagt Ambrosy.