Kultusministerium bei Krippen-Zuschüssen auf dem Rückzug
Schon vor zwei Wochen sickerten die frühen Überlegungen durch, vor wenigen Tagen dann war der erste Entwurf für die Krippen-Finanzierung im Kultusministerium fertig. Doch ob das jemals so umgesetzt wird, ist mehr denn je fraglich. Die Koalitionsfraktionen sind offenbar mit den Vorarbeiten des Ministeriums höchst unzufrieden. Das Ministerium hatte intern gegenüber den Kommunen angekündigt, die Richtlinien für die Förderung des Baus neuer Einrichtungen zu ändern: Anstatt bisher 12.000 Euro je Krippenplatz will das Ministerium den Kommunen künftig nur 9500 zahlen, für einen Platz in der Tagespflege soll der Förderbetrag von 4000 auf 2500 Euro sinken. Begründet wird der Schritt mit höheren Kinderzahlen, zwischen 2010 und 2015 ist die Zahl der Kinder unter drei Jahren in Niedersachsen um 1,3 Prozent gestiegen – obwohl Bevölkerungsprognosen zunächst von einem Rückgang ausgegangen waren.
Also rechnete das Ministerium die bereitgestellten Bundes- und Landesmittel von rund 118 Millionen Euro um auf die benötigten 11.705 Plätze, die für die Erfüllung einer Betreuungsquote von 35 Prozent notwendig wären. So kam man auf die 9500 statt der bisherigen 12.000 Euro. Wenn man es bei den alten Fördersätzen belassen wollte, wofür es in der rot-grünen Koalition wohl eine Tendenz gibt, müsste der Gesamtbetrag um rund 40 Millionen Euro erhöht werden. Wie es heißt, könnte das Geld so bereitgestellt werden, dass der Ausbau bis 2019 geschafft sein könnte. Als die ersten Absichten des Kultusministeriums klarer wurden, gab es erst intern und dann auch öffentlich Widerworte aus der Koalition – von Grünen wie Sozialdemokraten. Die Grünen-Politikerin Julia Hamburg erklärte am Freitag noch einmal: „Wir werden die Kommunen nicht im Regen stehen lassen.“ Im Kultusausschuss deutete Kultus-Staatssekretärin Erika Huxhold an, dass auch sie die Bedenken der Kommunen ernst nehme – und darüber verhandeln werde.Dieser Artikel erschien in Ausgabe #63.