10. Juli 2018
Bildung

Landesmuseen bekommen mehr Geld – aber reicht das wirklich aus?

Erstmals seit zehn Jahren sollen die Landesmuseen mehr Geld vom Land für ihre Sachkosten bekommen. Das bestätigte das Wissenschaftsministerium dem Rundblick. Ab dem kommenden Haushaltsjahr fließen 1,449 Millionen Euro zusätzlich in die Budgettöpfe der Landesmuseen. Und dabei soll es nach Angaben einer Sprecherin des Ministeriums auch in den kommenden Jahren bleiben. Das Landesmuseum Hannover bekommt etwa ab dem kommenden Jahr 2.486.000 Euro, um seine Sachkosten zu decken, der Landesmuseumsbetrieb Braunschweig erhält 3.135.000 Euro und der Betrieb in Oldenburg wird künftig mit 1.111.000 Euro bedacht. Als Sachkosten werden etwa Ausgaben für Büromaterial, Heiz- und Wasserkosten, Mieten, Pacht und Ähnliches bezeichnet. „Das Personalkostenbudget ist jährlich mit den Besoldungs- und Tarifsteigerungen angepasst worden, aber an den Budgets für die Sachkosten hat sich in den vergangenen Jahren nichts verändert.“ Das hatte zuvor schon die FDP kritisiert. „Bei der Einführung des Mindestlohns (relevant besonders im Bereich der Reinigungs- und Wachdienste) wurde ebenso wenig eine Anpassung der Mittel vorgenommen wie ein Ausgleich für die in den letzten Jahren stark gestiegenen Energie- und Wartungskosten geschaffen wurde“, heißt es in einer Anfrage der Liberalen an das Wissenschaftsministerium. Aus Fachkreisen heißt es, dass einige Museen Geld aus dem für das Personal bestimmten Fördertopf genommen hätten, um Sach-Rechnungen zu bezahlen. Das habe man im Finanzministerium allerdings so interpretiert, dass das Budget für Personal zu üppig berechnet worden sei und man deshalb an dieser Stelle streichen könne. Susanne Schütz, Wissenschaftsexpertin der FDP, begrüßt, dass die Regierung nun das Budget für Sachkosten anheben will. „Aber das, was die Museen künftig bekommen sollen, deckt trotzdem nur zwei Drittel der tatsächlichen Kosten.“ Auch der Braunschweiger CDU-Abgeordnete Frank Oesterhelweg hatte im März eine Nachbesserung der Museumsbudgets gefordert.
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Bei sechs Museen in Niedersachsen ist das Land alleiniger Träger. Die Museen werden mittlerweile aber als Betriebe geführt. Nur das Landesmuseum in Hannover ist ein eigenständiger Betrieb, das Braunschweigische Landesmuseum, das Herzog-Anton-Ulrich-Museum und das Staatliche Naturhistorische Museum sind zu einem Betrieb zusammengefasst worden. Auch das Landesmuseum für Kunst und Kulturgeschichte mit dem Schlossgarten Oldenburg sowie das Landesmuseum für Natur und Mensch bilden einen Betrieb. Diese Betriebe finanzieren sich durch das Budget vom Land, eigenen Einnahmen und Drittmittel. Letztere werden dazu verwandt, um Projekte und Aktionen umzusetzen. Die Einnahmen liegen etwa zwischen 10 und 12 Prozent, die Differenz zum Gesamtbedarf füllt das Budget des Landes. Auf welche Bereiche die Museen ihre Gelder schwerpunktmäßig verteilen, ist den Museen selbst überlassen, um die „Wirtschaftlichkeit zu verbessern und Synergieeffekte zu erreichen“, wie es von Seiten des Wissenschaftsministeriums heißt. Für Großprojekte wie etwa den Erweiterungsbau am Herzog-Anton-Ulrich-Museum oder die Digitalisierung gibt es eine Sonderförderung vom Land. Das jährlich vom Land zur Verfügung gestellte Budget soll allerdings ausreichen, um alle grundsätzlichen Ausgaben wie Personalkosten, Betriebskosten und Mieten zu decken. „Die Landesmuseen haben eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe, deshalb dürfen sie nicht im Regen stehen gelassen werden“, fordert die FDP-Abgeordnete Schütz. Optimal wäre aus ihrer Sicht deshalb eine Anpassung der Budgets an die tatsächlichen Betriebskosten und eine jährliche, automatische Anpassung an steigende Kosten.
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #129.
Klaus Wallbaum
AutorKlaus Wallbaum